„Ich danke dem Petenten dafür, dass er diesen Blödsinn vorerst verhindert hat.“ Mit diesen Worten kritisierte der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL den „Tempo-20“-Plan in der Stuttgarter City, der nur...
Pressemitteilung
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die Aussagen des Deutschen Arbeitgeberverbandes DAV zur Atomenergie begrüßt: „Es ist schön zu erleben, dass es noch Organisationen mit Pragmatismus und Weitblick in unserer...
„Vier volle Stellen gegen Rechtsextremismus bedeuten vier fehlende Stellen gegen Linksextremismus und Islamismus.“ Mit diesen Worten kommentiert Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Ankündigung von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer...
Der kunstpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat dem Spezialeffektkünstler Gerd Nefzer aus Schwäbisch-Hall zum Oscar-Gewinn gratuliert. „Nach dem Oscar für die besten visuellen Effekte in ‚Blade Runner 2049‘ vor vier...
Angesichts der aktuellen Krise kritisiert die AfD-Fraktion Innenminister Strobl für die Verschwendung von Personalressourcen mit Nebensächlichkeiten: „Jeder Polizist und jeder Mitarbeiter im Ordnungsamt müsste jetzt eigentlich mit der...
„Die Eigenverantwortung der Bürger ist wichtiger als sogenannte Corona-Politik“, kommentiert AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL den aktuellen Streit zwischen Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Sozialminister Manfred Lucha (beide...
Der kunstpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat den Überlinger Schriftsteller, Dramatiker, Literaturwissenschaftler und Journalisten Martin Walser zum 95. Geburtstag als großen baden-württembergischen Autor gewürdigt. „In...
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat der CDU einen moralischen Überbietungswettbewerb mit den Grünen vorgeworfen. „Minister Hauk schickt sich an, Ministerin Walker an Weltfremdheit zu übertreffen. Dass unsere...
„Die Landesregierung will oder kann offensichtlich nicht dazulernen“. Mit diesem Vorwurf begann die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL heute im Landtag ihren Debattenbeitrag zur neuen Corona-Verordnung. „Die Menschen in...
„Baden-Württemberg hat keine großen Rohstoffvorkommen – unser Wohlstand fußt essentiell auf unserer geistigen Schaffenskraft.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL seinen...
„Aus Ihrem Antrag ist keinerlei Gestaltungsanspruch für eine wirkliche Agrarwende erkennbar, nur untertänige Verwaltung im Klein-Klein der Brüsseler Vorgaben.“ Mit diesen Worten kritisierte der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein...
„Die Regierung soll ihre Bürger nicht mit Bundeslösungen vertrösten, sondern endlich handeln.“ Mit diesen Worten verteidigte Emil Sänze MdL heute den AfD-Gesetzentwurf zur Elementarschadensversicherung im Landtag. „In ihrem Willen...
„Die AfD-Landtagsfraktion steht und stand selbstverständlich immer hinter der Aufnahme echter Flüchtlinge.“ Mit diesen Worten begann Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa MdL heute seinen Debattenbeitrag im Landtag. „Wir müssen unseren...
„Dass im Bundestag Uneinigkeit zur Impfpflicht herrscht, passt König Kretschmann natürlich nicht in den Kram.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Einschätzung von Ministerpräsident Kretschmann...
Zur deutschen Ukraine- und Flüchtlingspolitik erklärt Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel: „Es ist ein Armutszeugnis für den Bundestag, dass noch nicht nicht einmal eine Debatte angesetzt war, während mitten in Europa...