Pressemitteilung

„Krieg ist kein Spiel, sondern bitterer Ernst, der für unsere Bürger schnell zu einer verheerenden Gefahr werden kann“. Mit diesen Worten kommentierte der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL Kretschmanns...

„Wir können doch hier nicht jede Woche eine neue Ministerpersonalie diskutieren!“ Mit diesen Worten forderte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) auf, Innenminister Strobl (CDU) zu entlassen. „Es...

„Die Expertenanhörung zur Corona-Impfpolitik ergab heute erneut, dass die Corona-Impfnarrative unhaltbar sind.“ Mit diesen Worten kommentierte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernard Eisenhut MdL die Online-Anhörung von Vertretern...

Die AfD im Stuttgarter Landtag um den sicherheitspolitischen Sprecher Hans Jürgen Goßner MdL bemühte sich schon seit Anfang April als erste Landtagsfraktion, die Vorgänge um das geplante neue Absetzgelände für die Bundeswehr am...

„Die Lebenslüge Integration ist geplatzt.“ Mit diesem Satz fasst der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL die Antwort der Staatsregierung auf seine Anfrage (Drs.17/2344) zusammen. „In Zusammenhang mit der als...

Dieser Gesetzentwurf atmet den aktuellen Zeitgeist und hat das Wesentliche, nämlich den Lernerfolg der Schüler, nicht mehr im Blick. Daher lehnen wir den Gesetzentwurfs der Landesregierung zur Aufhebung des „Hamburger Abkommens“ zugunsten der...

Dass das Erbe der Donauschwaben gepflegt wird, ist gerade in unserer geschichtsvergessenen Zeit von äußerster Wichtigkeit. Daher begrüße ich die Neueröffnung des Donauschwäbischen Zentralmuseums. Dass der Donauschwaben auch heute...

Im März meldete die Agentur für Arbeit über 65.000 offene Ausbildungsstellen in Baden-Württemberg, aber nur 37.700 Bewerberinnen und Bewerber. Laut Statistischem Landesamt bewegen sich die Zahlen auf dem niedrigsten Niveau seit Beginn der...

„SPD und FDP sind als Regierungsparteien im Bund Gefangene ihrer selbst – Die AfD ist die einzige Opposition im Landtag von Baden-Württemberg!“ Mit diesen Worten eröffnete die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL ihr...

„Wir bemerken in Deutschland eine Technikfeindlichkeit und eine Digitalisierungsfeindlichkeit – Die Gefahren werden überbewertet, die Chancen werden unterbewertet.“ Mit diesen Worten plädierte der wissenschaftspolitische...

Der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein MdL hat heute in der Plenardebatte für mehr kleinstrukturierte Tierhaltung in Baden-Württemberg plädiert. „Unsere Bauern, unser Land und die Verbraucher haben es verdient, dass wir uns mit...

„Ist das Gesetz inmitten einer bestehenden Stagflation der geeignete Weg, das Ansehen von Amtsträgern zu heben?“ Mit dieser Frage eröffnete Emil Sänze MdL seinen Debattenbeitrag zur Berechtigung einer Corona-Sonderzahlung heute im Landtag....

„Dieser Gesetzentwurf atmet den aktuellen Zeitgeist und hat das Wesentliche, nämlich den Lernerfolg der Schüler, nicht mehr im Blick.“ Mit diesen Worten begründete der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL die...

„Senden wir den Badenern heute am Tag der Festveranstaltung ein Signal, dass sie trotzdem genauso zu unserem Land gehören wie die Württemberger und die Hohenzollern.“ Mit diesen Worten beantragte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL eine...