Alfred Bamberger MdL: Studiengebühren kostendeckend gestalten 25.05.23 Der wissenschaftspolitische Sprecher Alfred Bamberger fordert, dass Studiengebühren kostendeckend gestaltet werden sollen. Weiterlesen
Emil Sänze MdL: Gesetz zum Schutz von Kindern ist nötig! 25.05.23 Emil Sänze stellt den Gesetzentwurf zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor. Weiterlesen
Bernhard Eisenhut MdL: Urteil zu Tübinger Verpackungssteuer ist fatal 25.05.23 Der Sprecher für Verbraucherschutz Bernhard Eisenhut wertet die Bestätigung der Tübinger Verpackungssteuer als fatales Signal. Weiterlesen
Dr. Rainer Balzer MdL: Mehr Wertschätzung für den Lehrerberuf 25.05.23 Der bildungspolitische Sprecher Dr. Rainer Balzer stellt den Gesetzentwurf zur Weiterbeschäftigung von Lehramtsassessoren über die Sommerferien vor. Weiterlesen
Joachim Steyer MdL: Wärmepumpenplan der Landesregierung muss gestoppt werden! 25.05.23 Der handwerkspolitische Sprecher Joachim Steyer verwirft die Wärmepumpenpläne der Landesregierung als unrealistisch. Weiterlesen
Emil Sänze MdL: Burundi-Reise absagen 24.05.23 Der euroapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze fordert die Landesregierung auf, ihre Burundi-Reise abzusagen. Weiterlesen
Hans-Peter Hörner MdL: Weniger Verwaltung, mehr Pädagogik in unseren KiTas! 24.05.23 Bildungsexperte Hans-Peter Hörner plädiert für mehr reine Pädagogik statt Bürokratie und Verwaltung in den Kitas. Weiterlesen
Bernhard Eisenhut MdL: Pflegekammer verbessert Pflegesituation nicht 24.05.23 Der gesundheitspolitische Sprecher Bernhard Eisenhut lehnt eine Pflichtmitgliedschaft in einer Pflegekammer grundsätzlich ab. Weiterlesen
Dr. Uwe Hellstern MdL: Nur oberflächennahe Geothermie! 24.05.23 Energieexperte Dr. Uwe Hellstern plädiert für oberflächennahe Geothermie. Weiterlesen
Dr. Rainer Podeswa MdL: Grundsteuergesetz bleibt ungerecht! 24.05.23 Finanzexperte Dr. Rainer Podeswa verwirft die Grundsteuerreform als unsoziale und ungerechte Maßnahme. Weiterlesen
Grunderwerbsteuer: AfD hält Steuerschätzung für falsch 24.05.23 Miguel Klauß und Dr. Uwe Hellstern halten die Steuerschätzung angesichts der Absinken der Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer für falsch. Weiterlesen
Dr. Rainer Podeswa MdL: Altschuldenübernahme ist unnötig! 24.05.23 Finanzexperte Dr. Rainer Podeswa hält eine Übernahme von Altschulden der Kommunen durch den Bund für nicht zielführend. Weiterlesen
Dr. Uwe Hellstern MdL: Grüne kommen bei Klimawandel endlich zur Vernunft 24.05.23 Umweltexperte Dr. Uwe Hellstern wertet die neue Anpassungsstrategie an Klimaveränderungen für ein Eingeständnis. Weiterlesen
Daniel Lindenschmid MdL: Baden-Württemberg hinkt beim Mobilfunknetzausbau hinterher 24.05.23 Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid befindet den Mobilfunkausbau für zu langsam. Weiterlesen
Hans-Jürgen Goßner MdL: Rassismusunterstellung ist Unverschämtheit 24.05.23 Sicherheitsexperte Hans-Jürgen Goßner hält die Rassismusvorwürfe gegen die Polizei für unhaltbar. Weiterlesen