Alfred Bamberger MdL: Studiengebühren kostendeckend gestalten

25.05.2023
Der wissenschaftspolitische Sprecher Alfred Bamberger fordert, dass Studiengebühren kostendeckend gestaltet werden sollen.

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

„Es gibt so viele Ausnahmeregelungen bei den Studiengebühren für internationale Studierende, dass sie die meisten internationalen Studenten nicht betrifft.“ Mit diesen Worten lehnte der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Alfred Bamberger MdL die Änderung des Landeshochschulgebührengesetzes ab. „Beispielsweise brauchen Studenten, die ein Stipendium erhalten, keine Studiengebühren zahlen. Warum eigentlich nicht? Auch ihr Studienplatz kostet dem Steuerzahler viel Geld. Studenten aus anderen EU-Ländern – betrifft es ebenfalls nicht, da sie den Bildungsinländern rechtlich gleichgestellt sind. Damit wird die gesamte Einführung der Studiengebühren konterkariert.“

Diese Hochschulgebühren wurden eingeführt, um einem Personenkreis, der gar kein Anrecht auf ein Studium an einer baden-Württembergischen Hochschule hat, dieses überhaupt erst zu ermöglichen, erklärt Bamberger. „Die AfD fordert die Rückkehr zu dem Prinzip, dass ein Anrecht auf ein Studium an einer Hochschule unseres Landes nur derjenige hat, der auch eine deutsche Hochschulzugangsberechtigung hat. Diese Landesregierung aber öffnet die Universitäten nicht nur für Studenten aus anderen EU-Ländern, sondern für alle Länder dieser Welt. Die Gebühren, die hier erhoben werden, sind lächerlich gering und können nicht im Geringsten einen Beitrag zu den Kosten des Studiums leisten. Wir sind der Meinung, dass die Studiengebühren kostendeckend gestaltet werden müssen.“

Alfred Bamberger

Alfred Bamberger

Alfred Bamberger (geb. 1957) ist Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst sowie im Ausschuss für Europa und Internationales. Bamberger rückte am 5. Januar 2022 für den verstorbenen Abgeordneten Dr. Bernd Grimmer nach für den Wahlkreis 42 (Pforzheim).

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