Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die Ankündigung von Mercedes-Benz, die geplante E-Auto-Plattform wegen geringer Nachfrage nach E-Autos der Luxusklasse einzustampfen, als schallende Ohrfeige für die „Electric only“-Strategie von...
Arbeitskreis
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat den Streit zwischen den kommunalen Landesverbänden und dem Ministerpräsidenten als Scheindebatte kritisiert:
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat Minister Strobl (CDU) aufgefordert, auf den Antisemitismus unter dem Hochschulpersonal in Baden-Württemberg umgehend zu reagieren:
Der mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL hat die Negativschlagzeilen der letzten 48 Stunden als weiteres Indiz der Deindustrialisierung des Landes bewertet:
Joachim Steyer MdL: "„Dass Robert Habeck sich hinstellt und in der Öffentlichkeit behauptet, die Betreiberfirmen hätten einem Weiterbetrieb der Kernkraftwerke eine Absage erteilt, ist nichts anderes als eine grüne Lüge unter vielen.“
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat die CDU angesichts des Wehrpflichtbeschlusses zum gelungenen Plagiat des AfD-Programms beglückwünscht:
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat die Äußerungen des Landesschülerrats als blauäugig zurückgewiesen:
„Mit der Fregatte ‚Baden-Württemberg‘ will die Elefantin im außenpolitischen Porzellanladen jetzt auch unser Land zum Spielzeug ihrer politischen Inkompetenz machen.“ Mit diesen Worten empört sich der außenpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL üb...
Der innenpolitische Sprecher Daniel Lindenschmid schließt sich der Forderung nach einer Sondersitzung des Innenausschusses zu den Jugendlichen, die Terroranschläge mit Bomben geplant haben, an.
Der bildungspolitische Sprecher Dr. Rainer Balzer MdL kritisiert das grünschwarze Bildungspaket als weiteren Schritt in Richtung Akademisierungswahn.
Der migrationspolitische Sprecher Ruben Rupp wirft Justizministerin Gentges (CDU) Asylkosmetik vor.
Der bildungspolitische Sprecher Dr. Rainer Balzer weist die Schülerkritik am Plan einer verbindlicheren Grundschulempfehlung zurück.
Den religionspolitischen Sprecher Rüdiger Klos wundert der Mitgliederschwund der Badischen Landeskirche nicht.
Der innenpolitische Sprecher Daniel Lindenschmid sieht die Ausschreitungen bei den gestrigen Mai-Demonstrationen als Beleg für das Problem mit dem Linksextremismus.
Der energiepolitische Sprecher Dr. Uwe Hellstern kritisiert die Debatte um aufgeweichte Klimaziele als typische Scheindebatte.