Dr. Uwe Hellstern MdL: Aufgeweichte Klimaziele sind Scheindebatte!

02.05.2024
Der energiepolitische Sprecher Dr. Uwe Hellstern kritisiert die Debatte um aufgeweichte Klimaziele als typische Scheindebatte.

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die Debatte um aufgeweichte Klimaziele als typische Scheindebatte in staatssozialistischer Tradition kritisiert:

„Weil ‚marktwirtschaftliche Instrumente nicht die nötige Dynamik entfalten‘, will Winfried Kretschmann (Grüne) nach Druck aus den eigenen Reihen doch nicht an die Sektorenziele ran – obwohl das selbst die Bundesregierung einsah. Damit entpuppt sich zum einen der Ministerpräsident erneut als Marionette, der in seiner Fraktion keine Rolle mehr spielt. Schon die Zerstörung des windarmen Ländles durch unrentable Windanlagen ist ja mehr dem inneren Parteifrieden der Grünen denn rationalen Gründen geschuldet. Zum anderen muss selbst Kollege Raimund Haser (CDU) auf den Kurs der einheimischen Unternehmer einschwenken, die die ‚kleinteiligen Sektorziele‘ als ‚kontraproduktiv und wettbewerbsschädigend‘ kritisierten. Ihm sei gesagt: es geht nicht um einheitliche Regelungen zwischen Bund und Land – es kann nur darum gehen, dieses ideologiegetriebene Gesetz mit seiner sozialistischen Willkür abzuschaffen.“

Ihr Ansprechpartner:

Josef Walter

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart

Weitere Pressemitteilungen:

Zumeldung „GEW zum Start ins neue Schuljahr“
Zumeldung „GEW zum Start ins neue Schuljahr“

PressemitteilungStuttgart, 08.09.2026 „Das Magdeburger Wahlergebnis beantwortet die GEW nicht mit Selbstkritik, sondern mit noch mehr politischer Erziehung.“ Mit diesen Worten reagiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL auf den...

Weiterlesen
Zumeldung „PISA-Ergebnisse so schlecht wie nie“
Zumeldung „PISA-Ergebnisse so schlecht wie nie“

PressemitteilungStruttgart, 08.09.2026 „Der historische PISA-Tiefpunkt ist die Quittung jahrelanger bildungspolitischer Fehlsteuerung – auf die man weder mit mehr Messung, Stärkung der Herkunftssprache oder gar Social-Media-Verdammnis reagieren darf.“ Das sagte die...

Weiterlesen
Zumeldung: Warum "Forever Young" zum Festivalhit wurde
Zumeldung: Warum "Forever Young" zum Festivalhit wurde

PressemitteilungStuttgart, 07.09.2026 „Das Glücksgefühle-Festival hat unfreiwillig gezeigt, was aus der vielbeschworenen Freiheit der Kunst geworden ist: Politische Botschaften sind willkommen, solange sie gegen die AfD gerichtet sind.“ Mit diesen Worten bilanzierte...

Weiterlesen
Startseite 9 Pressemitteilung 9 Dr. Uwe Hellstern MdL 9 Dr. Uwe Hellstern MdL: Aufgeweichte Klimaziele sind Scheindebatte!