von AfD-Fraktion-BW | Juni 22, 2026 | Emil Sänze MdL, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 22.06.2026 Zur geplanten Berufung von Habecks ehemaligem Staatssekretär Bernhard Kluttig in den Vorstand der Deutschen Bundesbank auf Vorschlag der Landesregierung von Baden-Württemberg erklärt der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil...
von AfD-Fraktion-BW | Juni 22, 2026 | Dennis Klecker MdL, Medien/Rundfunk, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 22.06.2026 „Die Krise der Regionalpresse wird nicht dadurch gelöst, dass der Staat neue Umverteilungsmodelle aufbaut und politisch genehme Medien finanziell stützt.“ Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher...
von AfD-Fraktion-BW | Juni 19, 2026 | Bildung, Emil Sänze MdL, Pressemitteilung
ZumeldungStuttgart, den 19.06.2026Zum Rekorddefizit von 4,4 Milliarden Euro in den baden-württembergischen Kommunen erklärt der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL: „Die alarmierenden Zahlen des Kommunalen Finanzreports zeigen, dass viele Städte,...
von AfD-Fraktion-BW | Juni 18, 2026 | Bildung, Daniel Rottmann MdL, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 18.06.2026 „Es ist bemerkenswert, dass ausgerechnet die Ausübung parlamentarischer Kontrollrechte mittlerweile als Einschüchterungsversuch bezeichnet wird.“ Mit diesen Worten kommentiert der Ulmer Wahlkreisabgeordnete Daniel Rottmann MdL die...
von AfD-Fraktion-BW | Juni 18, 2026 | Arbeit, Dennis Klecker MdL, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 18.06.2026 „Die Verleihung des Hans-Bausch-Mediapreises an die Kommunikationswissenschaftler Birgit Stark und Pascal Schneiders wirft die Frage auf, ob hier tatsächlich Medienvielfalt gefördert oder vielmehr das bestehende Meinungskartell...
