von AfD-Fraktion-BW | Juli 9, 2026 | Finanzen, Pressemitteilung, Udo Stein MdL
sowie die 50/50-Kostenaufteilung zwischen Stadt und Land. Ebenfalls wird der angestrebte Zeitplan mit einer Interim-Inbetriebnahme 2033 und einer Wiedereröffnung des historischen Opernhauses 2042 bekräftigt. Gleichzeitig gibt es weiterhin keine offiziellen Aussagen zu...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 9, 2026 | Pflege, Pressemitteilung, Stephan Schwarz MdL
PressemitteilungStuttgart, 09.07.2026 „Nicht Alarmismus rettet Leben, sondern endlich Klimaanlagen in Krankenhäusern und Pflegeheimen“. Mit diesen Worten kommentiert der sozialpolitische AfD-Fraktionssprecher Stephan Schwarz MdL Berichte über sogenannte „Hitzetote“ in...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 9, 2026 | Bildung, Emely Knorr MdL, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 09.07.2026 Die bildungspolitische Debatte um die Durchbezahlung von Referendaren über die Sommerferien offenbart nach Ansicht der schulpolitischen AfD-Fraktionssprecherin Emely Knorr MdL das Kommunikations- und Führungschaos im...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 8, 2026 | Pressemitteilung, pressestelle MdL
ZumeldungStuttgart, den 08.07.2026AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler kritisiert die Ernennung des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum unabhängigen Rat für Staatsmodernisierung. Gleichzeitig soll der bisherige unabhängige Normenkontrollrat abgeschafft werden,...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 8, 2026 | Energiewirtschaft, Martin Rothweiler MdL, Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 08.07.2026 „Ausgerechnet die Arbeitnehmer sollen also den Preis für eine Politik bezahlen, die Grüne und CDU selbst mit angerichtet haben. Mit diesen Worten kritisiert AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler MdL die Äußerungen von...
