von AfD-Fraktion-BW | Aug. 18, 2025 | Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Forderung von Cem Özdemir (Grüne) nach einer Schüler-ID als völlig übergriffig zurückgewiesen: „Mit vorgeschobenen Begründungen soll eine totale Überwachung von Kindern eingeführt werden....
von AfD-Fraktion-BW | Aug. 14, 2025 | Pressemitteilung
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat Landtagspräsidentin Aras (Grüne) aufgrund ihres Vorgehens bezüglich ihres sogenannten Maßnahmenpaketes zum Schutz von Demokratie und Verfassung fehlende Eignung für die Ausübung ihres Amtes vorgeworfen:...
von AfD-Fraktion-BW | Aug. 14, 2025 | Pressemitteilung
Der stellv. innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Sandro Scheer MdL hat die anderen Fraktionen aufgefordert, auch bei der Verschärfung der Fußfessel-Regeln zunächst auf die Täterherkunft zu achten: „Häusliche Gewalt ist sicher ein wichtiges Thema in unserem Bundesland...
von AfD-Fraktion-BW | Aug. 13, 2025 | Pressemitteilung
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL kommentiert die Entscheidung der Stuttgarter Staatsanwaltschaft, kein Ermittlungsverfahren gegen Daniel Born aufzunehmen, wie folgt: „Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Stuttgart müssen wir natürlich akzeptieren, zufrieden sind...
von AfD-Fraktion-BW | Aug. 12, 2025 | Dennis Klecker MdL, Medien/Rundfunk, Pressemitteilung
Dennis Klecker MdL: SWR-Reportage ‚Plötzlich Hassobjekt‘ streut selbst Hass Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL kritisiert den SWR für seine als ‚Recherche‘ bezeichnete Sendung namens „Plötzlich Hassobjekt – woher...
