von AfD-Fraktion-BW | Aug. 12, 2025 | Pressemitteilung
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat die Forderung von Cem Özdemir (Grüne) nach einer Altersbegrenzung für soziale Medien als illusorisch und übergriffig verworfen: „Özdemir ist der richtige Spitzenkandidat für diese übergriffige Verbotspartei. Das beweist seine...
von AfD-Fraktion-BW | Aug. 11, 2025 | Pressemitteilung
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL unterstützt die Forderung der Deutschen Polizeigewerkschaft nach einer umgehenden, flächendeckenden Einführung von Tasern in Baden-Württemberg: „Wir unterstützen seit jeher die Einführung von Tasern in...
von AfD-Fraktion-BW | Aug. 7, 2025 | Pressemitteilung
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL kommentiert den Rückzug der Kandidatur von SPD-Kandidatin Juristin Brosius-Gersdorf wie folgt: „Der Rückzug als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht markiert den Tag des Scheiterns eines hinterhältigen...
von AfD-Fraktion-BW | Aug. 7, 2025 | Pressemitteilung
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL kritisiert die Abschaffung der Matinee zum Tag der Deutschen Einheit in Rastatt aus vermeintlichen finanzpolitischen Gründen: „Rastatts SPD-Oberbürgermeisterin Müller will die traditionsreiche Matinee zum Tag...
von AfD-Fraktion-BW | Aug. 6, 2025 | Pressemitteilung
„Das Tariftreuegesetz ist ein ideologisch motivierter Angriff auf den Mittelstand.“ Mit diesen Worten stimmt der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL der Kritik des Heidelberger Arbeitgeberpräsidenten Rainer Dulger zu.„Was die Bundesregierung...
