von AfD-Fraktion-BW | Sep. 22, 2025 | Pressemitteilung
„Die AfD-Fraktion wendet sich entschieden gegen einen Import akademischer Ideologietreiber.“ Mit diesen Worten reagiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf die Kabinettsvorlage des Wissenschaftsministeriums. „An unseren Hochschulen...
von AfD-Fraktion-BW | Sep. 17, 2025 | Pressemitteilung
Es ist grotesk, wenn der Chef der Sicherheitsbehörden öffentlich beklagt, dass seine Behörden zu wenig gegen Linksextreme tun.“ Mit diesen Worten reagiert der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL auf die jüngsten Äußerungen von Innenminister...
von AfD-Fraktion-BW | Sep. 17, 2025 | Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 17.09.20225 „Was der Landesschülerbeirat in seinem jugendlichen Überschwang heute präsentierte, ist an einseitigem Autoritarismus nicht zu überbieten.“ Mit diesen Worten reagiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer...
von AfD-Fraktion-BW | Sep. 16, 2025 | Dennis Klecker MdL, Inneres, Pressemitteilung, Recht/Justiz
Dennis Klecker MdL: Gericht bestätigt – politische Willkür bei Richtervorschlägen ist rechtswidrig „Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat klargestellt, dass Kandidaten auf Vorschlag der AfD nicht pauschal aus Richtervorschlagslisten ausgeschlossen werden dürfen. Der...
von AfD-Fraktion-BW | Sep. 16, 2025 | Migration, Pressemitteilung, Rüdiger Klos MdL
„Dass die Akzeptanzwerte für woke ‚Vielfalt‘ in Baden-Württemberg nur im Mittelfeld liegen, muss angesichts von Illerkirchberg, Mannheim etc. niemanden verwundern.“ Mit diesen Worten reagiert der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL auf das...
