von AfD-Fraktion-BW | Nov. 12, 2025 | Pressemitteilung
„Der neue ‚Kompass 4‘ zeigt einmal mehr, wie Theresa Schopper (Grüne) die hohen Ansprüche an unsere Schüler opfert, um vermeintliche Integrations- und Inklusionsideale zu bedienen.“ Mit diesen Worten reagiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 12, 2025 | Dr. Uwe Hellstern MdL
„Die Landesregierung muss erklären, warum beim Ausstieg aus der Murgschifferschaft die Landesanteile offenbar deutlich unter Wert verkauft wurden.“ Das sagte der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL heute in der zweiten Lesung des Gesetzes zur...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 12, 2025 | Pressemitteilung
„Die Landesregierung steht in der Pflicht, die zu Unrecht in Anspruch genommenen Unternehmer vollständig zu entschädigen – nicht nur Kläger, sondern auch jene, die aus finanzieller Not oder Angst vor weiteren Risiken gezahlt haben.“ Das sagte der wirtschaftspolitische...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 11, 2025 | Pressemitteilung
„Wenn Kinder in Schulen von Maschinen ‚erzählt‘ bekommen, ist das kein Fortschritt, sondern ein Armutszeugnis unseres Bildungssystems“. Mit diesen Worten kommentiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer die Heilbronner Premiere des...
von AfD-Fraktion-BW | Nov. 7, 2025 | Pressemitteilung
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL gibt der Landesregierung die Schuld am Hochschnellen der Kita-Beiträge: „Dass die Kommunen vielerorts nun die Kita-Beiträge teils drastisch erhöhen, ist mehr als bedauerlich. Dennoch war nichts Anderes zu...
