von AfD-Fraktion-BW | Dez. 13, 2024 | Dr. Uwe Hellstern MdL, Pressemitteilung
„Hier versucht die FDP vergeblich die Rolle der Opposition zu spielen, die sie bei entscheidenden Themen wie der Energiewirtschaft nicht ist!“ Mit diesen Worten eröffnete der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL seinen Debattenbeitrag zum...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 12, 2024 | Pressemitteilung
Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat die Ankündigung von Theresa Schopper (Grüne), den Grundschul-Leistungstest zu überarbeiten, als erwartbares Signal an das weitere Absinken des Bildungslands Baden-Württemberg bewertet:„Wir...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 12, 2024 | Agrar, Dennis Klecker MdL, Pressemitteilung
Dennis Klecker MdL: Ihr Haushalt ist ideologische Geldverschwendung„Da unsere Anträge im Haushalt wie alle Anträge der Opposition keine Berücksichtigung gefunden haben, Sie aber gleichzeitig Ihre ideologische Geldverschwendung durchdrücken, werden wir dem...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 12, 2024 | Agrar, Dennis Klecker MdL, Pressemitteilung
Dennis Klecker MdL: Ihr Haushalt ist ideologische Geldverschwendung „Da unsere Anträge im Haushalt wie alle Anträge der Opposition keine Berücksichtigung gefunden haben, Sie aber gleichzeitig Ihre ideologische Geldverschwendung durchdrücken, werden wir dem...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 12, 2024 | Dr. Uwe Hellstern MdL, Plenarreden Hellstern MdL, Pressemitteilung
„Der vorliegende Etat straft Namen und Zweck des Ministeriums einmal mehr Lügen: Weder wird im Ministerium Umweltpolitik gemacht, noch tun die Landesregierung und die Ministerin irgendwas Sinnvolles fürs Klima.“ Das sagte der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher...
