von Anton Baron | Nov. 17, 2021 | Pressemitteilung
„Die AfD im Stuttgarter Landtag lehnt die Reaktivierung der ehemaligen Zollernalbkaserne in Meßstetten als Asybewerberunterkunft entschieden ab“. Mit diesen Worten reagieren die Abgeordneten aus dem Ständigen Ausschuss, Anton Baron und Ruben...
von Ruben Rupp | Nov. 17, 2021 | Pressemitteilung
Der tourismuspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat Staatssekretär Patrick Rapp (CDU) vorgeworfen, die verheerende Tourismusbilanz im Südwesten schönzureden. „Dass sich im August und September die Übernachtungs- und...
von Dr. Rainer Balzer | Nov. 17, 2021 | Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat der grünschwarzen Regierung völlig falsche Prioritäten in der Haushaltspolitik vorgeworfen. „Mit dem Etat 2022 werden 182 neue Stellen im Regierungsapparat geschaffen. Seit...
von Bernd Gögel | Nov. 17, 2021 | Pressemitteilung
Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat angekündigt, die Konstituierung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung gerichtlich zu verhindern. „Nachdem die Landtagspräsidentin Aras (Grüne) unserem Ansinnen, die konstituierende...
von Emil Sänze | Nov. 17, 2021 | Pressemitteilung
„In der heutigen Auftaktveranstaltung mit Landwirtschaftsminister Hauk und Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut zu den neuen EU-Förderprogrammen EFRE und ESF wurde ein politisch falsches Bild der Beziehungen zwischen Baden-Württemberg und der EU...
