26. Mai 2019 | Pressemitteilung
Im Rahmen einer Pressekonferenz im Bürger- und Medienzentrum des baden-württembergischen Landtages stellte die Fraktion der AfD – vertreten durch den Fraktionsvorsitzenden Bernd Gögel, den europapolitischen Sprecher Emil Sänze und den...
26. Mai 2019 | Pressemitteilung
AfD will Fachleute zum Gesetzentwurf „Einführung der doppelten Buchführung in der Landesverwaltung Baden-Württemberg“ anhören – Finanzausschuss stemmt sich dagegen Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtages...
26. Mai 2019 | Pressemitteilung
Teil der Unionsbürgerschaft der EU ist das Wahlrecht bei den Wahlen zum Europäischen Parlament. Grundsätzlich übt der Unionsbürger dieses Recht in der Regel in demjenigen Land aus, in dem er wohnt. Stattdessen kann er auch beantragen, in...
24. Mai 2019 | Pressemitteilung
Willkommenskultur steht in Deutschland im Fokus. Die Regierung bemüht sich nachhaltig, Migranten aus aller Welt den Weg nach Deutschland, auch in den deutschen Arbeitsmarkt, so angenehm wie möglich zu machen. Medien zelebrieren das Thema mit Hingabe, um das...
24. Mai 2019 | Energiewirtschaft, Pressemitteilung, Umwelt
Der Zweck heiligt die Mittel. Diese prägnante Wendung, nach der zur Erlangung politischer Macht jedes Mittel – unabhängig von Recht und Moral – legitimiert wird, mag uns nicht nur an Machiavelli erinnern. Wir hatten bereits darüber...