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Hans Peter Stauch: Unsinnige Fußgänger-Verkehrsziele der Landesregierung

von AfD-Fraktion Pressestelle | Juli 15, 2019 | Pressemitteilung

„Grundsätzlich sind wir natürlich für jede Verbesserung des Verkehrsangebots, natürlich auch für Fußgänger“, stellt Hans Peter Stauch, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, fest und...

Stefan Herre: Mangelnde Mobilität vernichtet Existenzen

von AfD-Fraktion Pressestelle | Juli 15, 2019 | Pressemitteilung

„Der Europäische Gerichtshof lässt sich von der Deutschen Umwelthilfe und ihren internationalen Unterstützern für ihre fragwürdigen Zwecke missbrauchen“, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre mit Blick auf das...

Dr. Bernd Grimmer: EU will CO2-Steuerrecht für sich – Landtagsausschuss darf nicht einmal darüber diskutieren

von Dr. Bernd Grimmer | Juli 15, 2019 | Dr. Bernd Grimmer MdL, Pressemitteilung

Den Klimawandel mag es geben oder nicht – aber die CO2-Steuer wird kommen. Soviel ist unter der großen Koalition von Grünen, CDU und SPD in Stuttgart und Berlin sicher. „Die neue Steuer wird, auch so viel ist sicher, über kurz oder lang...

Dr. Bernd Grimmer: EU macht Europa zum Gespött der Welt

von Dr. Bernd Grimmer | Juli 15, 2019 | Dr. Bernd Grimmer MdL, Pressemitteilung

Unfähige Skandalministerin Ursula von der Leyen soll Vorsitzende der EU-Kommission und verurteilte Kriminelle Christine Lagarde Chefin der EZB werden Stuttgart. „Die EU macht Europa zu einem schlechten Witz!“ Darauf verweist der...

Rüdiger Klos: Die Legislative hat die Aufgabe, die Exekutive zu kontrollieren, und nicht Gefälligkeitsanfragen zu stellen

von AfD-Fraktion Pressestelle | Juli 11, 2019 | Pressemitteilung

Mit einer gleichermaßen harten wie konsequenten Abrechnung dubioser Machenschaften der Landesregierung verdeutlichte der AfD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos in seiner gestrigen Plenarrede das komplette Versagen der grün-schwarzen Koalition auf allen...
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