26. Sep. 2019 | Pressemitteilung
Der AfD-Fraktionsvorstand hat mit heutiger Vorstandssitzung einen einstimmigen Beschluss zur Mitgliedschaft Doris Senger gefasst. Wie in der Klausurtagung in Bad Herrenalb beschlossen, wurde zur Prüfung der Fraktions-Mitgliedschaft Senger und Gedeon ein...
26. Sep. 2019 | Pressemitteilung
Weil sie die AfD-Warnungen lange ignorierte, musste die grüne Finanzministerin Edith Sitzmann gerade erst „plötzlich“ feststellen“, dass ihr Geldregen nachlässt. Da selbst die Landesbank vor dem Wirtschaftsabschwung warnt, ist es daher...
26. Sep. 2019 | Pressemitteilung
Auf die erneut erhobene Forderung der FDP-Landtagsfraktion nach einem eigenen Digitalisierungsministerium antwortete „… ein Sprecher des baden-württembergischen Digitalisierungsministeriums…“, dass es dieses bereits seit 2016 gäbe...
26. Sep. 2019 | Pressemitteilung
Ende August wurde systematisch die Sau von den „rechten Hassbeiträgen im Netz“ durch die Landespresse getrieben. Das Landeskriminalamt durfte sekundieren, dass 86 Prozent der „Hassbeiträge“ ein „rechter Hintergrund“...
26. Sep. 2019 | Pressemitteilung
Der Natur- und Umweltschutz ist für uns alle eine lebenswichtige Aufgabe. Und Demokratie wird durch Volksbegehren praktisch und lebendig. Dennoch sehen sie Agrarpolitiker der AfD-Landtagsfraktion beim Volksbegehren „Rettet die Bienen“ ungeahnte...
