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Emil Sänze: Langfristige Vereinbarung provoziert „institutionalisierten Kampf gegen Antiziganismus“

von AfD-Fraktion Pressestelle | Dez. 3, 2018 | Pressemitteilung

Kritik der AfD an Zuwanderungsanreizen im Staatsvertrag der Landesregierung mit dem Verband deutscher Sinti und Roma e.V. – Landesverband Baden-Württemberg (VDSR-BW) Stuttgart. Am 14. November 2018 wurde ein Staatsvertrag mit einer Laufzeit von 15 Jahren...

Justizminister Wolf gibt AfD recht

von AfD-Fraktion Pressestelle | Dez. 3, 2018 | Pressemitteilung

Im Zuge der Regierungsbefragung am Mittwoch im Stuttgarter Landtag stellte der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple Fragen an Justizminister Guido Wolf (CDU). Er wollte wissen, ob sich sein Verdacht erhärtet, dass die „wahnsinnige Erhöhung“...

Droht angesichts der NRMM-Verordnung der Ruin der deutschen Binnenschifffahrt?

von AfD-Fraktion Pressestelle | Dez. 3, 2018 | Pressemitteilung

Der AfD-Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Hans-Peter Stauch MdL, zeigt sich überaus besorgt über die Auswirkungen der im September 2016 veröffentlichten europäischen „Non Road Mobile Machinery...

Stefan Räpple: Justizminister Wolf gibt AfD recht

von AfD-Fraktion Pressestelle | Nov. 30, 2018 | Pressemitteilung

Im Zuge der Regierungsbefragung am Mittwoch im Stuttgarter Landtag stellte der AfD-Land­tagsabgeordnete Stefan Räpple Fragen an Justizminister Guido Wolf (CDU). Er wollte wissen, ob sich sein Verdacht erhärtet, dass die „wahnsinnige...

Carola Wolle „Landesregierung untergräbt die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Baden-Württemberg“

von AfD-Fraktion Pressestelle | Nov. 30, 2018 | Pressemitteilung

In der von der SPD eingebrachten aktuellen Debatte zum Thema „Politik der Landesregierung gegen die Interessen der Beschäftigten“ warf die AfD-Abgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, Carola Wolle MdL, der Landesregierung vor,...
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