Pressemitteilungen
Zumeldung „Gewerkschaft will Schutzwesten für Gerichtsvollzieher“
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL unterstützt die Forderung der Deutschen Justiz-Gewerkschaft nach kostenloser...
Zumeldung „Weniger Privatleute steigen in Baden-Württemberg auf E-Autos um“
„Die Bürger stimmen mit dem Geldbeutel ab – gegen teure, alltagsunsichere E-Autos und gegen eine grün-schwarze Politik, die ihnen ein...
Zumeldung „Familienunternehmer wollen keine Brandmauer“
„Gut, dass die Familienunternehmen endlich aufgewacht sind.“ Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher...
Zumeldung Schusswaffengewalt im Nahverkehr gestiegen
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat Innenminister Strobl (CDU) angesichts der zunehmenden...
Zumeldung Messerverbot im Nahverkehr
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL äußert starke Zweifel an der Wirksamkeit des Messerverbots im...
Zumeldung „Nach NS-Studie: Verband entzieht Filmgrößen Ehrenmedaille“
„Wie sich die Spitzenorganisation der Filmwirtschaft (SPIO) jetzt an Heinz Rühmann, Leni Riefenstahl oder gar dem oberschwäbischen...
Zumeldung „Studie zu Cancel-Culture an deutschen Unis provoziert Kritik“
„Wer konservative Positionen ausgrenzt, schafft die Universität als Ort des Denkens ab.“ Mit diesen Worten kommentiert der...
Zumeldung „Korruptionsskandal in Stuttgart: Landtag prüft Sondersitzung“
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL begrüßt eine Sondersitzung des Ständigen Ausschusses zur Aufklärung des...
Zumeldung „Sind hohe Kosten für Sicherheit Aufgabe der Kommunen?“
„Terrorabwehr und die Abwehr schwerster Sicherheitsbedrohungen sind Kernaufgaben des Staates – nicht der kommunalen Kämmereien.“ Mit...
Hans-Peter Hörner MdL: „Schüler-ID ist der Einstieg in die Bildungsüberwachung“
„Eine zentrale Schüler-ID mit dauerhaft gespeicherten Leistungs- und Sozialdaten ist mit dem Grundrecht auf informationelle...
Schulbau retten – Kommunen strukturell stärken
„Das heute vorgelegte Schulbau-Ergänzungsförderungsgesetz ist ein Notnagel – notwendig, aber ein Alarmzeichen“. Das sagte der...
Feuerwehren brauchen gute Ausrüstung und genug Einsatzkräfte
„Die Anhebung der Altersgrenze im aktiven Einsatzdienst auf 67 Jahre ist richtig und überfällig – sie entspricht dem Rentenalter und nutzt...