Kritik von Rot-Rot-Grün Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Lars Patrick Berg, kann die Rot-Rot-Grüne Kritik an Getex nicht nachvollziehen: „Deutschland steht im Fadenkreuz des internationalen Terrorismus. Gerade in besonders...
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Pressemitteilung - Stuttgart, den 07.03.2017 Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen sind durch viele Verbeamtungen deutlich teurer Die im vergangenen Jahr vollzogene und wieder aufgehobene Spaltung in zwei Fraktionen – AfD und ABW – hat die...
Fehltage, verprügelte Schüler, Sprachprobleme: Mit diesen und weiteren Problemen sind die Lehrkräfte konfrontiert, die die rund 30 000 schulpflichtigen Flüchtlingskinder in Baden-Württemberg unterrichten. „Blauäugig ging das...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 03.03.2017 „Deutschland muss lernen, sich zu benehmen“ – so spricht ein Elefant im Porzellanladen. Sowohl im baden-württembergischen Gaggenau als auch in Köln sind geplante Auftritte türkischer...
Zuteilungsreife Bausparverträge können flächendeckend gekündigt werden „Mit den Bausparverträgen entfällt nun vor allem für die meisten Kleinsparer die vielleicht letzte noch verbliebene Möglichkeit, ihr Geld vor der...
In einem „Süddeutsche Zeitung“-Interview schwingt der Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch die linguistische und moralische Keule. Es sei die Schuld der Medien, dass die AfD nicht als rechtsradikale Partei in der Öffentlichkeit wahrgenommen...
Klima der rechtsfreien Räume – Diffamierung, Ausgrenzen und Drohung gegen die AfD Im ihrem Kampf gegen die AfD scheinen manche Feinde sogar ein Klima der rechtsfreien Räume zu tolerieren. In der heutigen Ausgabe des Schwarzwälder Boten kommt ein...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 02.03.2017 Heute Abend wollte der türkische Justizminister bei einer Veranstaltung in Gaggenau auftreten. Diese wurde nun wegen Sicherheitsbedenken abgesagt. „Wir begrüßen die Entscheidung...
Verfassungsrechtlich höchst bedenkliche Äußerung der Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte auf der Landesvertreterversammlung am 25.2.2017 in Stralsund: „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt.“ Fassungslos...
Die Proteste gegen das von Kretschmann (Grüne) kürzlich ausgesprochene temporäre Fahrverbot für Dieselfahrzeuge mehren sich. „Der Ministerpräsident zeigt erneut, dass er seine grüne Ideologie über wirtschaftliche Belange...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 01.03.2017 Beim politischen Aschermittwoch der Bundesgrünen sprang derweil die Politikerin in die Bütt, die sich darauf freut, dass sich unser Land verändern wird. „Leider nicht zum Guten, wie man bereits an...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 27.02.2017 Deutsche werden von einem Türken als Köter beschimpft und ein Staatsanwalt billigt dies. AfD-Fraktionsvize Emil Sänze ist hell empört: „Es ist ungeheuerlich, dass Menschen, die unsere...
260 Millionen Euro will der Bund an die Kommunen für die Integration überweisen. Der AfD-Abgeordnete Hans Peter Stauch befürchtet, dass der Betrag vom Land nicht in voller Höhe an Städte und Gemeinden weitergegeben wird. „Immer...
Koalitionsausschuss will Abschiebungen stoppen „Was für ein Verständnis vom Rechtsstaat hat der Grünen-Landesvorstand in Baden-Württemberg, wenn er bestandskräftige Ablehnungsbescheide nicht vollziehen, sondern blockieren will“,...
Ab März soll der Streckenabschnitt zwischen Berolzheim und Eubigheim erneuert werden. Die AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum hatte bereits im Oktober letzten Jahres beim Verkehrsministerium zu den geplanten Sanierungen auf der L 514 nachgefragt. Von...