ZumeldungStuttgart, den 02.04.2026Angesichts der Debatte über die Einführung einer Zuckersteuer spricht sich der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut klar gegen neue Abgaben aus. „Eine Zuckersteuer würde am Ende vor allem eines bewirken:...
Pressemitteilung
ZumeldungStuttgart, den 31.03.2026Zur Debatte um die angekündigte Rückführung syrischer Flüchtlinge unterstützt der AfD-Fraktionsvorsitzende Anton Baron die Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), äußert jedoch Zweifel an deren Umsetzung. „Es ist völlig...
ZumeldungStuttgart, den 30.03.3026Angesichts steigender Förderzahlen im sozialen Wohnungsbau fordert der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Sandro Scheer eine breitere Ausrichtung der Wohnraumförderung in Baden-Württemberg. „Mehr geförderte Sozialwohnungen sind...
PressemitteilungStuttgart, den 26.03.2026Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage (Drucksache 17/10312) bestätigt erhebliche Verzögerungen und strukturelle Defizite bei landeseigenen Bauprojekten. Dazu erklärt der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher...
ZumeldungStuttgart, den 19.03.2026Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL unterstützt angesichts der Finanzlage der Kommunen die Forderung des Städtetags nach einer jährlichen Soforthilfe: „Die dramatisch steigenden Defizite der Städte und Gemeinden...
PressemitteilungStuttgart, 19.03.2026 „Abschreibungen im Umbau mögen bilanziell ‘Einmaleffekte’ sein – sie zeigen aber, wie teuer politische Fehlsteuerung und Marktrealität werden.“ Mit diesen Worten kommentierte der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd...
PressemitteilungStuttgart, 18.03.2026 „Wenn Bundes- und Landesbauernchef Joachim Rukwied (CDU) jetzt plagiiert, was die AfD seit November 2023 fordert, nämlich die Rücknahme der CO₂-Steuer, zeigt das zweierlei: Erstens, dass unsere Forderung richtig und in der Praxis...
PressemitteilungStuttgart, 16.03.2026 „Viele Gläubige wenden sich nicht vom Glauben ab, sondern von einer Kirchenleitung, die Seelsorge immer häufiger durch Tagespolitik ersetzt.“ Mit diesen Worten kommentiert der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos...
PressemitteilungStuttgart, 16.03.2026 „Auch wenn wir natürlich begrüßen, wenn sich Schüler gesellschaftlich engagieren und ihre politischen Positionen öffentlich vertreten, darf dieses Engagement jedoch nicht zulasten des Unterrichts gehen.“ Mit diesen Worten...
PressemitteilungStuttgart, 11.03.2026 „Erst die verheerenden Porsche-Zahlen, nun die steigenden Insolvenzen - kurz nach der Wahl wird immer klarer, dass Baden-Württemberg jetzt die Quittung für die politischen Fehlentscheidungen der vergangenen Jahre erhält.“ Mit...
ZumeldungStuttgart, den 11.03.2026Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL sieht im historischen Gewinneinbruch von Porsche um 91,4 Prozent das Scheitern der ideologisch getriebenen Verkehrswende: „Wenn selbst eine Ikone deutscher...
PressemitteilungStuttgart, 10.03.2026 „Hatte unsere Fraktion Anfang 2023 noch einen Antrag zu einem Rückbaustopp und zur Wiederinbetriebnahme von Neckarwestheim II gestellt, wurde der mit den Stimmen der CDU abgelehnt. Ursula von der Leyens (CDU) Atom-Beichte heute...
ZumeldungStuttgart, den 26.02.2026Die Inbetriebnahme von Stuttgart 21 verzögert sich nach aktuellen Berichten voraussichtlich weiter; eine vollständige Fertigstellung könnte sich bis 2030 hinziehen. Dazu erklärt der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel...
um 122 Prozent zugenommen haben. Auch in Heidelberg ist ein massiver Anstieg um 120 Prozent zu verzeichnen. Das ist völlig inakzeptabel. Parallel dazu zeigt sich eine deutliche Eskalation im Bereich bewaffneter Gewalt. Gewaltdelikte unter Einsatz von Messern in Zügen...
PressemitteilungStuttgart, 26.02.2026 „Die Baden-Württemberger sind nicht ‚klimamüde‘ – nach Jahren von Heizungs-Hammer, Fahrverboten und immer neuen Abgaben sind viele einfach klüger geworden: Während das Thema in anderen großen Emissionsländern kaum noch eine Rolle...