Pressemitteilung

PressemitteilungStuttgart, 04.02.2026 „Solange Klimaneutralität nur ein Fördergrund unter mehreren bleibt und Arbeits- sowie Ausbildungsplätze ebenfalls ausdrücklich berücksichtigt werden, können wir zustimmen“. Das sagte der wirtschaftspolitische...

ZumeldungStuttgart, den 04.02.2026AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat den kurzfristig eingebrachten Entschließungsantrag der SPD-Fraktion zu einem AfD-Verbot als absolut lächerliches Wahlkampfmanöver kritisiert: „Dieser Antrag zeigt vor allem eins: Dieser Antrag...

PressemitteilungStuttgart, 04.02.2026 „Wenn ein Jura-Student nach mehreren Jahren Studium und bestandenem ersten Staatsexamen am Ende nicht seine Leistung, sondern vage ‚Zweifel an der Verfassungstreue‘ über die Zulassung zum Referendariat entscheiden, dann ist das...

PressemitteilungStuttgart, 04.02.2026 „Wer 1,2 Milliarden Euro bei einem mehrheitlich landeseigenen Unternehmen abschreibt, hat kein technisches Bilanzproblem, sondern ein politisches: Das ist die sichtbare Quittung für jahrelangen Energiewende-Irrsinn und...

ZumeldungStuttgart, den 04.02.2026Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL sieht die AfD-Position zum Gesetzentwurf bezüglich des Deutschland-Tickets durch die gemeinsame Stellungnahme von Städte- und Landkreistag in der öffentlichen Anhörung des...

PressemitteilungStuttgart, 03.02.2026 „Kretschmann hat in einem Punkt recht: Man muss Unterricht nicht zwingend mit Beamten organisieren.“ Mit diesen Worten reagiert AfD-Fraktionschef Anton Baron auf die Äußerungen des grünen Ministerpräsidenten zum Beamtenstatus von...

PressemitteilungStuttgart, 03.02.2026 „Gewalt gegen Journalisten ist inakzeptabel – egal von wem. Aber wer darüber berichtet, muss ehrlich bleiben.“ Mit diesen Worten reagiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL auf die verzerrte...

PressemitteilungStuttgart, 03.02.2026 „Beim Schwimmen geht es um Sicherheit – nicht um Gefühlsabzeichen“. Mit diesen Worten kommentiert der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL das neue inklusive Schwimmabzeichen „Seesternchen“. „Natürlich...

PressemitteilungStuttgart, 02.02.2026 „Wer jahrzehntelang das Wirtschaftsministerium führt, kann sich nicht plötzlich als unbeteiligter Retter aufspielen.“ Mit diesen Worten kommentiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL das...

ZumeldungStuttgart, den 30.01.2026Angesichts der historisch hohen Arbeitslosenzahlen in Baden-Württemberg fordert die arbeitsmarktpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL eine sofortige Wirtschaftswende, um weitere Insolvenzen und Arbeitsplatzverluste zu...

PressemitteilungStuttgart, 29.01.2026 „Grün-schwarze Politik macht Baden-Württemberg inzwischen vom Zugpferd zum Mitläufer.“ Mit diesen Worten kommentiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL die Mannheimer ZEW-Studie zur...

PressemitteilungStuttgart, 29.01.2026 „Die Stuttgarter Zeitung betreibt Fakten-Filter statt Qualitätsjournalismus“. Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die Berichterstattung der StZ über den Tötungsfall in...

des Rechnungshofs und den dazu vorliegenden Beschlussempfehlungen. „Zwischen 2015 und 2024 sind die Personalausgaben der Kernverwaltung um 37 Prozent auf 21,6 Milliarden Euro gestiegen, die Versorgungsbezüge sogar um 53 Prozent auf 6,5 Milliarden Euro. Besonders...

PressemitteilungStuttgart, den 28.01.2026Udo Stein MdL: „Biber- und Saatkrähenmanagement muss an die Wirklichkeit angepasst werden“ „Wir haben inzwischen rund 11.500 Biber und etwa 15.000 Brutpaare der Saatkrähe im Land – und ebenso tausende Schadensfälle - trotzdem...