PressemitteilungStuttgart, 13.07.2026 „Der Antisemitismus in Baden-Württemberg ist kein historisches oder Randphänomen, sondern ein gesellschaftliches Problem, das akut und allzu oft importiert ist.“ Mit diesen Worten kommentiert der religionspolitische...
Bildung
PressemitteilungStuttgart, 09.07.2026 Die bildungspolitische Debatte um die Durchbezahlung von Referendaren über die Sommerferien offenbart nach Ansicht der schulpolitischen AfD-Fraktionssprecherin Emely Knorr MdL das Kommunikations- und Führungschaos im...
PressemitteilungStuttgart, 07.07.2026 „Kinder und Lehrer brauchen keine Belehrungen über den ‚menschgemachten Klimawandel‘, sondern erträgliche Lernbedingungen im Hier und Jetzt.“ Mit diesen Worten kommentiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter...
PressemitteilungStuttgart, 06.07.2026 „Politische Agitation im Wissenschaftsgewand schadet dem Wissenschaftsstandort Mannheim“. Mit diesen Worten kritisiert der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Bernhard Pepperl MdL den Beitrag „Die Sprache der AfD“...
PressemitteilungStuttgart, 23.06.2026 Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL kommentiert die Pläne von Kultusminister Andreas Jung (CDU) zu neuen Regeln für Hitzefrei an den Schulen wie folgt: „Wer von Bildungsgerechtigkeit und...
PressemitteilungStuttgart, 23,06.2026 „Die grün‑schwarze Landesregierung hat mit ihren Plänen für bis zu 60 neue Stellen endgültig bewiesen, dass ihr sogenannter Sparkurs nichts weiter ist als eine politische Kulissenschieberei.“ Mit diesen Worten kommentierte der...
ZumeldungStuttgart, den 19.06.2026Zum Rekorddefizit von 4,4 Milliarden Euro in den baden-württembergischen Kommunen erklärt der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL: „Die alarmierenden Zahlen des Kommunalen Finanzreports zeigen, dass viele Städte,...
PressemitteilungStuttgart, 18.06.2026 „Es ist bemerkenswert, dass ausgerechnet die Ausübung parlamentarischer Kontrollrechte mittlerweile als Einschüchterungsversuch bezeichnet wird.“ Mit diesen Worten kommentiert der Ulmer Wahlkreisabgeordnete Daniel Rottmann MdL die...
PressemitteilungStuttgart, 16.06.2026 „Karin Prien verspricht, dass frühe Bildung die Bildungsschere schließe, und stellt sinkende Geburtenzahlen als nahende Entlastung dar - In Baden-Württemberg trifft beides nicht zu.“ Mit diesen Worten widerspricht die...
PressemitteilungStuttgart, 16.06.2026 „Ich bedauere, dass der Tübinger Theologe Simon Linder Freiheitlichkeit und gelebten Glauben ganz offensichtlich nicht aushält, sondern aktiv bekämpfen will.“ Mit diesen Worten kommentiert der religionspolitische...
PressemitteilungStuttgart, 03.06.2026 Zur Aussage Cem Özdemirs (Grüne), heutige Deutsche trügen eine Mitverantwortung am Völkermord an den Armeniern, erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Martin Rothweiler MdL:„Der Völkermord an den...
PressemitteilungStuttgart, 21.05.2026 „Schwimmkurse für Studenten sind Symptom einer gescheiterten Integrationspolitik“. Mit diesen Worten kommentiert der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Nikolaos Boutakoglou MdL die Schwimmkurse in Freiburg.„Dass Hochschulen...
ZumeldungStuttgart, den 19.03.2026Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL unterstützt angesichts der Finanzlage der Kommunen die Forderung des Städtetags nach einer jährlichen Soforthilfe: „Die dramatisch steigenden Defizite der Städte und Gemeinden...
PressemitteilungStuttgart, 16.03.2026 „Auch wenn wir natürlich begrüßen, wenn sich Schüler gesellschaftlich engagieren und ihre politischen Positionen öffentlich vertreten, darf dieses Engagement jedoch nicht zulasten des Unterrichts gehen.“ Mit diesen Worten...
PressemitteilungStuttgart, 23.02.2026 „Wenn Städte und Gemeinden kein Geld mehr für Kindergärten haben, wenn Gebühren stetig steigen und Betreuungsqualität leidet, dann müssen die Gründe dafür ehrlich diskutiert werden.“ Mit diesen Worten reagiert der...