von AfD-Fraktion-BW | Juli 24, 2025 | Pressemitteilung
„Wer eine Kita leitet, trägt Verantwortung für Kinder, Team und Konzept – das ist eine anspruchsvolle Führungsaufgabe. Aber Kita-Leitungen haben für Führungsaufgaben zu wenig Zeit.“ Das sagte der stellvertretende bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 24, 2025 | Dr. Uwe Hellstern MdL
„Warum zuckt ein braver Schwabe wie ich zusammen, wenn er Genossen von Plänen reden hört? Weil wir noch wissen, wie Planwirtschaft ausgeht – im ökonomischen und ökologischen Bankrott!“. Das sagte der stellvertretende finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 23, 2025 | Pressemitteilung
„Trotz 43 Prozent mehr Steuereinnahmen seit 2014 ist das Land heute wirtschaftlich geschwächt, überschuldet und strukturell handlungsunfähig“. Das sagte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL zur Denkschrift des Rechnungshofs. „Die Zahlen sind ein...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 23, 2025 | Pressemitteilung
„Mit Urteil vom 21. Juli 2000 hat das Bundesverfassungsgericht Funktionszulagen im Parlament weitgehend für unzulässig erklärt – doch Baden-Württemberg hat dieses Urteil bis heute nicht vollständig umgesetzt“. Das sagte der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher...
von AfD-Fraktion-BW | Juli 23, 2025 | Joachim Steyer MdL
„Die Bevölkerung hat es satt, ständig bevormundet und mit Vorschriften gegängelt zu werden, nur damit Sie Ihre fanatischen Klima-Ideologie-Fantasien ausleben können“. Das sagte der naturschutzpolitische AfD-Fraktionssprecher Joachim Steyer MdL anlässlich der zweiten...
