von AfD-Fraktion-BW | Dez. 11, 2024 | Bernd Gögel MdL, Pressemitteilung
„Die Summe des Einzelplans beläuft sich auf sage und schreibe knapp ein Prozent der geplanten Gesamtausgaben – und das in Zeiten, in denen der Mittelstand und die Industrie, also das wirtschaftliche Rückgrat unseres Landes, in ihrer schwersten Krise der letzten...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 11, 2024 | Pressemitteilung
PM Rüdiger Klos MdL: Wir hatten die Lösung, da hatten Sie noch nicht das Problem erkannt ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏ ͏...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 11, 2024 | Pressemitteilung
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL kritisiert die systematische und völlig unsinnige Ablehnung von Wahlvorschlägen für die Besetzung von Laienrichterposten am Verwaltungsgericht scharf: „Da kommt vom Justizministerium eine...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 11, 2024 | Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL
„Es macht mich fassungslos, wie dreist sich die CDU als Retterin der Automobilindustrie inszenieren will – obwohl jeder weiß, dass die CDU die Totengräberin der Automobilindustrie in Baden-Württemberg war.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische...
von AfD-Fraktion-BW | Dez. 11, 2024 | Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Diffamierung von „Kompass 4“ als „neues Grundschul-Abi“ durch die GEW als ideologischen Irrweg zurückgewiesen:„Dass die Testergebnisse so niederschmetternd ausgefallen sind, ist ein Zeichen,...
