von Bernhard Eisenhut | Aug. 23, 2023 | Agrar, Bernhard Eisenhut MdL, Pressemitteilung
Der stellv. agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Sparpläne der Bundesregierung für den ländlichen Raum als fatal kritisiert: „Die Bundesregierung agiert so, als gäbe es keinen anderen Bereich, an dem gespart werden könnte. Nun...
von Dr. Rainer Balzer | Aug. 23, 2023 | Dr. Rainer Balzer MdL, Kultur, Pressemitteilung
Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL fordert die Landesregierung auf, badische Denkmäler endlich angemessen zu fördern: „Denkmäler in Baden müssen endlich angemessen gefördert werden! Die Landesregierung hat bereits bei der letztjährigen...
von Ruben Rupp | Aug. 22, 2023 | Pressemitteilung, Ruben Rupp MdL, Wirtschaft
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Krauts (CDU) Hoffnung auf eine Rückkehr der Pharmaindustrie nach Baden-Württemberg als Hirngespinst bewertet: „Hoffmeister-Krauts Hoffnung ist leider völlig...
von Dr. Rainer Balzer | Aug. 22, 2023 | Bildung, Dr. Rainer Balzer MdL, Pressemitteilung
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL kommentiert das mögliche Scheitern des G9-Volksantrags wie folgt: „Es ist deprimierend, wenn eine Mehrheit nicht zu ihren Recht kommt. Dass der G9-Volksantrag zu scheitern droht, war zu befürchten,...
von Emil Sänze | Aug. 22, 2023 | Emil Sänze MdL, Europa, Pressemitteilung
Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL führt den Rückgang der baden-württembergischen Exportwirtschaft auf die vor allem im europäischen Vergleich fehlgeleitete Wirtschaftspolitik des Bundeslandes zurück: „Bereits im Januar 2023 kündigte Polens...
