16. Sep. 2022 | Pressemitteilung
„Die von der Krankenhausgesellschaft geforderten weiteren Entlastungen für die Krankenhäuser hat unsere Fraktion bereits im März dieses Jahres gefordert.“ Mit diesen Worten kommentierte die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola...
15. Sep. 2022 | Pressemitteilung
„Die CDU macht einen Haken hinter der Deindustrialisierung unseres Landes.“ Mit diesen Worten kommentiert der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL das neue Klimaschutzgesetz der Landesregierung. „Einen unpassenderen Zeitpunkt...
14. Sep. 2022 | Pressemitteilung
„Dem SWR-Intendanten ist Mut und Kraft zu wünschen, dass er die ARD erfolgreich aus ihrer Krise führt. Ideologische Scheuklappen sind da fehl am Platz.“ Mit diesen Worten hat der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL auf...
14. Sep. 2022 | Pressemitteilung
Der wirtschafspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Bemühungen der Landesregierung um die Ortsmitten als nicht weitreichend genug kritisiert. „Wenn Ministerin Razavi (CDU) schon die Einschränkung ‚Anpassung an den...
13. Sep. 2022 | Bernd Gögel MdL, Energiewirtschaft, Pressemitteilung
„Kretschmann will, dass seine Untertanen Energie sparen – statt selbst für Energie zu sorgen.“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Vorstellung der Energiesparkampagne „Cleverländ“ von...
