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Dr. Rainer Balzer MdL: Keine Schulschließungen für Baden-Württemberg

Dr. Rainer Balzer MdL: Keine Schulschließungen für Baden-Württemberg

von Dr. Rainer Balzer | Dez. 2, 2021 | Pressemitteilung

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Überlegungen von Philologen-Landeschef Ralf Scholl zurückgewiesen, dass Schulschließungen angesichts der Corona-Infektionslage „kein Tabu mehr“ sein sollten. „Kaum...

Hans-Jürgen Gossner MdL: Nicht „Querdenker“ sind schuld, sondern Regierungshandeln

von AfD-Fraktion Pressestelle | Dez. 2, 2021 | Pressemitteilung

Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat Anschuldigungen des Verfassungsschutzes gegen die „Querdenker“ zurückgewiesen. „Sie würden sich zunehmend radikalisieren, weil sie sich in ihren...
Carola Wolle MdL: Jetzt die Impfpflicht – Wann kommt der Impfzwang?

Carola Wolle MdL: Jetzt die Impfpflicht – Wann kommt der Impfzwang?

von Carola Wolle | Dez. 1, 2021 | Pressemitteilung

Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts als klares Signal an jeden Corona-Hysteriker bewertet, alle möglichen Freiheitsbeschränkungen mit der Impfpflicht an der Spitze so schnell und so lange...
Bernd Gögel MdL: Politik muss Mittelschicht stärken

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von Bernd Gögel | Dez. 1, 2021 | Pressemitteilung

Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Resultate der Bertelsmann-Mittelschichtstudie als besorgniserregend bewertet. „Seit 2018 ging die Mittelschicht im Sinne der mittleren Einkommensgruppe von 70 auf 64 Prozent der Bevölkerung zurück. Damit ist...
Ruben Rupp MdL: Regierungsvorstöße lösen wirtschaftspolitischen Flächenbrand aus

Ruben Rupp MdL: Regierungsvorstöße lösen wirtschaftspolitischen Flächenbrand aus

von Ruben Rupp | Dez. 1, 2021 | Pressemitteilung

Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat vor einem 2 G Modell im Einzelhandel gewarnt. „Nach der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts mehren sich die politischen Stimmen, die weitreichende Eingriffe bis hin zu pauschalen...
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