von AfD-Fraktion Pressestelle | Sep. 23, 2021 | Pressemitteilung
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat den Entzug des Gemeinnützigkeitsstatus für die Kampagnenorganisation Campact durch das Finanzamt Berlin als überfällig bewertet. „Nachdem der Bundesfinanzhof BFH im Februar...
von Hans-Peter Hörner | Sep. 23, 2021 | Pressemitteilung
Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat die Ablehnung des Eilantrags einer Schülerin gegen die Masken- und Testpflicht an Schulen durch den Mannheimer Verfassungsgerichtshof als verheerend für die psychische...
von Udo Stein | Sep. 23, 2021 | Pressemitteilung
„Landwirtschaftsminister Peter Hauk (CDU) ist die Rehkitzrettung in Baden-Württemberg egal.“ Mit diesen Worten kommentiert der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein MdL Hauks Begründung der Ablehnung seines Antrags (Drs. 17/299) zur...
von Bernd Gögel | Sep. 23, 2021 | Pressemitteilung
„Wer der AfD eine Mitschuld am Tod des Tankstellenkassierers in Idar-Oberstein vorwirft, hat jeden politischen Anstand verloren.“ Mit diesen Worten reagiert Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Wahlkampf-Hetze der innenpolitischen Sprecherin der...
von Bernhard Eisenhut | Sep. 22, 2021 | Pressemitteilung
„Unverfroren sollen Ungeimpfte wie Aussätzige behandelt und aus der Gesellschaft ausgeschlossen werden.“ Mit diesen Worten kritisiert der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Bernhard Eisenhut MdL die Äußerungen von...
