von AfD-Fraktion Pressestelle | Nov. 12, 2021 | Pressemitteilung
Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die Corona-Diskriminierung im Landkreis Biberach kritisiert. „Minister Lucha (Grüne) hat aufgrund der Infektionslage das Gesundheitsamt angewiesen, Maßnahmen per Allgemeinverfügung...
von Bernd Gögel | Nov. 12, 2021 | Pressemitteilung
„Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir viele solide und vor allem gegenfinanzierte Anträge erarbeiten, um zu zeigen, wie seriöse Finanzpolitik geht.“ Mit diesen Worten eröffnete Fraktionschef Bernd Gögel MdL heute die auf drei Tage...
von Carola Wolle | Nov. 11, 2021 | Pressemitteilung
„Sie pfeifen auf ‚Freiheit‘ und spalten die Gesellschaft in Gut und Böse!“ Diesen Vorwurf adressierte die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL heute an die Staatsregierung in der Debatte zur neuen Corona-Verordnung....
von Bernhard Eisenhut | Nov. 11, 2021 | Pressemitteilung
„Der vorgelegte Gesetzesentwurf ist an entscheidender Stelle vage und nichtssagend formuliert.“ Mit diesen Worten begründete der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Ablehnung des Gesundheitsdienstgesetzes durch die...
von Miguel Klauß | Nov. 11, 2021 | Pressemitteilung
„Die ohnehin steigenden Asylzahlen und nun die aus Weißrussland drohende Asylwelle verschärfen die sowieso angespannte Wohnungslage erheblich und treiben die Mieten hoch“, erklärt der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel...
