07. Okt. 2020 | Pressemitteilung
Fraktionschef Bernd Gögel hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) diktatorische Machtgelüste vorgeworfen. „Jetzt will er unserem Land tatsächlich ‚Hab acht‘ diktieren. Als Gedienter sollte er wissen, dass das...
07. Okt. 2020 | Pressemitteilung
Der kulturpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Diskussionen eines möglichen Rassismus-Problems in der klassischen Musik als absurd und verlogen zurückgewiesen. „Jeder, der einmal in ein klassisches Konzert geht, sieht mit eigenen...
06. Okt. 2020 | Pressemitteilung
Die gesundheitspolitische Fraktionssprecherin Dr. Christina Baum zweifelt nach der heutigen Regierungspressekonferenz an der Zurechnungsfähigkeit von Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne). „Die Landesregierung beschloss heute allein auf der...
06. Okt. 2020 | Pressemitteilung
Der medienpolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) vorgeworfen, einem Staatsjournalismus das Wort zu reden. „Wenn er heute in Berlin davon faselte, die Demokratie brauche ‚professionellen...
05. Okt. 2020 | Bernd Gögel MdL, Finanzen, Pressemitteilung
Fraktionschef Bernd Gögel MdL sieht durch die Kritik von Landesrechnungshofpräsident Günther Benz am grün-schwarzen Nachtragshaushalt die AfD-Politik bestätigt. „Dass Investitionen etwa in die Digitalisierung des Straßenbaus oder...
