04. März 2019 | Pressemitteilung
Neue Entwicklungen bei der Auslieferung der Bombardier-Züge hat die Sondersitzung des Verkehrsausschusses zu Tage gebracht. Dazu sagte der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Hans Peter Stauch: „Es wird klar, dass die Züge deutlich mehr...
04. März 2019 | Pressemitteilung
AfD-Landtagsabgeordneter Lars Patrick Berg begrüßt die von der Naturschutzinitiative e.V. im Eilverfahren beantragte Entscheidung des Verwaltungsgerichts Freiburg, den vom Regierungspräsidium Freiburg angeordneten Sofortvollzug für den noch...
04. März 2019 | Pressemitteilung
Es war zu erwarten: Nachdem sich Winfried Kretschmann noch vor drei Wochen als Verteidiger der Bildungshoheit feiern ließ, sind nun, gerade mal drei Wochen später, alle Meinungsverschiedenheiten ausgeräumt. Doch genau in diesen drei Wochen wurden im...
04. März 2019 | Pressemitteilung
Angesichts der Sprachlosigkeit von Verkehrsminister Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) in Bezug auf die willkürliche NOx-Grenzwertfestlegung und die daraus resultierenden Fahrverbote für Euro-4-Diesel und ältere dieselgetriebene...
01. März 2019 | Pressemitteilung
„Der Verfassungsschutz hat sich selbst diskreditiert“, so der Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Balzer. Der neu eingesetzte Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang (CDU) hatte, kaum im Amt, vor einem Monat öffentlich bekanntgegeben, die AfD als...
