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Emil Sänze: Das Dilettieren der Landesregierung als Sozialingenieur und deren rabiate Wirklichkeitsleugnung

von AfD-Fraktion Pressestelle | Apr. 4, 2019 | Pressemitteilung

Der Ex-Maoist Wilfried Kretschmann hat den Zusammenhalt der Gesellschaft als sein Leib- und Magenthema entdeckt, über das er gerne und häufig doziert. So ist es auch in der „F.A.Z.“ vom 18. März 2019 von einem mit 20 Millionen Euro...

ZDF und ARD finanzieren fürstliche Betriebsrenten durch Zwangsgebühren

von AfD-Fraktion Pressestelle | Apr. 4, 2019 | Pressemitteilung

Während einem immer größer werdenden Teil der Bevölkerung selbst nach jahrzehntelanger Arbeitszeit Altersarmut droht, hiervon besonders gesundheitlich eingeschränkte und erwerbsunfähige Menschen sowie pflegebedürftige Heimbewohner...

Kulturpolitik für die Zukunft – „Kunst und Kultur in ländlichen Räumen“

von AfD-Fraktion Pressestelle | Apr. 3, 2019 | Pressemitteilung

Im Juni 2018 wurde der auf zwei Jahre angelegte Dialog „Kulturpolitik für die Zukunft“ gestartet. Ziel dieses zentralen kulturpolitischen Vorhabens der Landesregierung ist es, gemeinsam mit Kulturschaffenden und Kulturinteressierten...

Emil Sänze: Regierung Kretschmann stimmt Grundgesetzänderung zu – als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet

von AfD-Fraktion Pressestelle | Apr. 2, 2019 | Pressemitteilung

Emil Sänze, AfD-Landtagsabgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg und Obmann des Arbeitskreises für Europa und Internationales seiner Fraktion, sieht die heutige Annahme des Kompromissentwurfs unter anderem zur Änderung des Grundgesetzes...

Dr. Rainer Podeswa: Reparaturkosten für Universitätsbibliothek Freiburg steigen auf mindestens 5 Millionen Euro

von AfD-Fraktion Pressestelle | Apr. 2, 2019 | Pressemitteilung

Die AfD-Fraktion untersucht weiterhin gezielt Steuergeldverschwendungen der Landesregierung. In Drucksache 16/5580 hakte sie bei der Landesregierung zu der Problem-Universitätsbibliothek in Freiburg nach. Dazu sagte Dr. Rainer Podeswa, haushaltspolitischer...
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