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„Viel versprochen, wenig geliefert“: Innenpolitiker Lars Patrick Berg wirft Innenminister Strobl „Schaumschlägerei“ vor

von AfD-Fraktion Pressestelle | Mai 13, 2019 | Pressemitteilung

Der AfD-Abgeordnete Lars Patrick Berg hat Innenminister Strobl „Schaumschlägerei“ vorgeworfen. Strobl habe erneut bewiesen, dass Sicherheit sicherlich „kein Markenkern der CDU“ mehr sei, so Berg. „Wenn das in dem Tempo so...

Muss das Strafrecht im Bereich der Cyberkriminalität verschärft werden?

von AfD-Fraktion Pressestelle | Mai 13, 2019 | Pressemitteilung

In der vergangenen Woche thematisierte der Staatsanzeiger in seiner Rubrik „Ein Thema – fünf Meinungen“ die Frage: „Muss das Strafrecht im Bereich der Cyberkriminalität verschärft werden?“ Hintergrund der an alle...

Ausländische Fachkräfte für das Gesundheitswesen – Medizinstudium ohne Abitur und Noten

von AfD-Fraktion Pressestelle | Mai 13, 2019 | Pressemitteilung

Angesichts des Pflegenotstands sind beachtliche Innovationen geplant, um den Zugang zum Medizinstudium zu erleichtern. Existierten für Studierende aufgrund des Numerus Clausus jahrzehntelang teils unüberwindbare Hürden, ein Medizinstudium zu beginnen,...

Gebührenfreie Kitas und die Sozialismusthesen eines Kevin Kühnert (SPD)

von AfD-Fraktion Pressestelle | Mai 13, 2019 | Pressemitteilung

Während die grün-schwarze Landesregierung eine grundsätzliche Befreiung von Kita-Gebühren ablehnt, will die SPD das Volksbegehren für gebührenfreie Kitas im Land durchsetzen. Hierzu verfolgt Parteichef Andreas Stoch einen...

Grüne Energiewende – Die Deindustrialisierung Deutschlands – Das neue Schildbürgertum

von AfD-Fraktion Pressestelle | Mai 13, 2019 | Energiewirtschaft, Pressemitteilung, Wirtschaft

Die Schildbürger und ihre Streiche haben in Deutschland Tradition, insbesondere die Geschichte vom Rathaus, das die scharfsinnigen Schildbürger ohne Fenster bauten. Als sich ihnen nach der Fertigstellung die Finsternis im Inneren offenbarte, versuchten sie...
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