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Emil Sänze zu den Effekten des EU-Binnenmarktes: „Die Großen profitieren, die Kleinen verlieren“

von AfD-Fraktion Pressestelle | Mai 10, 2019 | Pressemitteilung

Zwei Wochen vor der EU-Wahl erschien eine Studie der „Bertelsmann-Stiftung“ fast schon überfällig, die die angeblichen Vorteile der deutschen EU-Mitgliedschaft hymnisch preist – wo doch jede Gruppe von System-Stakeholdern von der...

Carola Wolle: Kritik an Bundesregierung mehr als berechtigt – negative Folgen auch für Baden-Württemberg!

von Carola Wolle | Mai 10, 2019 | Pressemitteilung

Anlässlich der in der Presse thematisierten vielseitigen Kritik deutscher Wirtschaftsverbände wie beispielsweise des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) an der bisher geleisteten Arbeit und den zukünftigen Plänen der Bundesregierung...

Umweltausschuss diskutiert AfD-Forderung nach Erdverkabelung statt Freilandstromtrassen

von Dr. Bernd Grimmer | Mai 9, 2019 | Dr. Bernd Grimmer MdL, Pressemitteilung

Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 9. Mai 2019, mit einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion beschäftigt, die im Interesse des Natur- und Landschaftsschutzes Erdverkabelung anstelle von...

Emil Sänze: „EU kostet das Land netto 3,7 Milliarden Euro pro Jahr – Landesregierung behauptet, keine Daten zu kennen“

von AfD-Fraktion Pressestelle | Mai 9, 2019 | Pressemitteilung

8000 nagelneue Einfamilienhäuser verlangt die EU den baden-württembergischen Steuerzahlern in nur zwölf Monaten ab Stuttgart. Die EU ist teuer. Soweit so bekannt. Doch wie viel kostet die EU Baden-Württemberg genau? Diese Frage stellte die...

Stellungnahme von Dr. Christina Baum zum Gesetzentwurf zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes

von AfD-Fraktion Pressestelle | Mai 9, 2019 | Pressemitteilung

„Zwar mag der von Sozialminister Manfred Lucha vorgestellte Gesetzentwurf zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes durchaus akzeptable Ansätze aufweisen, um freiheitsentziehende Fixierungen grundrechtskonform anordnen zu können,...
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