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Klaus Dürr: Das Desaster um die „Amtliche Schulverwaltung Baden-Württemberg“ ist eine „ella hoch drei“

von AfD-Fraktion Pressestelle | Mai 9, 2019 | Pressemitteilung

Schockiert von dem Ergebnis des Gutachtens des Landesrechnungshofes über die Vorgänge im Zusammenhang mit der Software „Amtliche Schulverwaltung Baden-Württemberg“ (ASV-BW) zeigt sich der AfD-Landtagsabgeordnete Klaus Dürr. Die Software...

Anton Baron: Energiespar-Wahn lähmt Wohnungsbau

von AfD-Fraktion Pressestelle | Mai 2, 2019 | Pressemitteilung

Antrag des AfD-Abgeordneten über Kosten der Energiespargesetzgebung offenbart falsche Prioritäten Stuttgart. Ein viel diskutierter Kostenpunkt im Wohnungsbau ist die Energiespargesetzgebung infolge der Energieeinsparverordnung (EnEV) und des...

Daniel Rottmann: „Hassstraftaten“ ist linker Kampfbegriff

von AfD-Fraktion Pressestelle | Mai 2, 2019 | Pressemitteilung

Stellungnahme von Daniel Rottmann MdL, Vorsitzender und Sprecher des Arbeitskreises Innenpolitik der AfD-Landtagsfraktion, zum Begriff „Hassstraftaten“ „In einem Beitrag des SWR vom 16. April 2019 werden Aussagen von Innenminister Strobl zu einer...

Dr. Rainer Podeswa: Innere Sicherheit in Heilbronn – wieder werden die Bürger getäuscht!

von AfD-Fraktion Pressestelle | Mai 2, 2019 | Pressemitteilung

Am 1. März 2019 veröffentlichte das Polizeipräsidium Heilbronn freudig eine Pressemitteilung mit Foto über die 67 neuen Kollegen, die das Präsidium seit März unterstützen. Doch das war nur die halbe Wahrheit, was der...

Stefan Räpple zum Bürgerasyl: Ministerin Theresia Bauer warnt grüne Freunde vor eigenen Ermittlungen des Ministeriums

von AfD-Fraktion Pressestelle | Mai 2, 2019 | Pressemitteilung

Stefan Räpple MdL erfuhr in seiner Arbeit als Abgeordneter, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer im Nachgang zu den Beratungen im Wissenschaftsausschuss eine Vorwarnung an Politfreunde aus ihrem grünen Umfeld gegeben hat, wonach sie demnächst das...
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