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Emil Sänze: Reform des Bundesrates nach Schweizer Vorbild und Gleichstellung mit dem Deutschen Bundestag

von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 14, 2019 | Pressemitteilung

Nach Auffassung von Emil Sänze, dem stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion, ist das aus Bundestag und Bundesrat bestehende Zweikammersystem nicht mehr zeitgemäß. Daher fordert er zur Beseitigung der Demokratiedefizite des deutschen...

Stellungnahme von Bernd Gögel zum Anschlag auf die Synagoge in Halle (Saale)

von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 10, 2019 | Pressemitteilung

„Mit Entsetzen und Empörung habe ich gemeinsam mit meinen Kollegen der baden-württembergischen AfD-Fraktion den hinterhältigen Terroranschlag eines offensichtlich geistig verwirrten Einzeltäters auf die Synagoge der sachsen-anhaltinischen...

Emil Sänze zum Zimmertheater-Skandal: „Wo bleibt die Eigentragfähigkeit der Kunst?“

von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 9, 2019 | Pressemitteilung

Die AfD-Landtagsfraktion hatte in einer Anfrage die finanzielle Landesförderung der Komödie „Wenn der Kahn nach links kippt, setze ich mich nach rechts“ kritisiert, die vom Rottweiler „Zimmertheater“ unter der Leitung von Dr. Peter...

Rüdiger Klos zur Wahl des Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg

von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 9, 2019 | Pressemitteilung

„Die Wahl der Grünen-Abgeordneten Beate Böhlen zum Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg ist ein bewusster Schlag ins Gesicht des Steuerzahlers und stellt einmal mehr den fahrlässigen Umgang der Kartellparteien mit dem...

Regierungsbefragung Clankriminalität

von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 6, 2019 | Pressemitteilung

19.07.2019 Stuttgart: Aufgrund der kürzlich stattgefundenen Innenministerkonferenz in Kiel und deren Ergebnisse, hat der Landtagsabgeordnete der AfD Fraktion Klaus Dürr, in der gestrigen Regierungsbefragung nachgefragt, welche Schlüsse daraus für...
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