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Pyrrhussieg der Kartellparteien im Kampf gegen die AfD – Lehrstück für die Bürger

Pyrrhussieg der Kartellparteien im Kampf gegen die AfD – Lehrstück für die Bürger

von AfD-Fraktion Pressestelle | Okt. 4, 2016 | Pressemitteilung

Pressemitteilung – Stuttgart, den 28.09.2016 In ihrem angeblich ehrbaren Kampf gegen die AfD stellen die Kartellparteien Formalia über die Inhalte des beantragten Untersuchungsausschusses. Einzig und allein die Frage, ob der Untersuchungsausschuss...
Parteikartelle beschädigen die demokratische Kultur

Parteikartelle beschädigen die demokratische Kultur

von AfD-Fraktion Pressestelle | Sep. 26, 2016 | Pressemitteilung

  In der Wirtschaft sind Kartelle ebenso unerwünscht, wie in der Politik. Ob es sich um  Preis- oder Politikabsprachen handelt, sie schaden letztlich der Gesellschaft und dem einzelnen Bürger. Doch eben in dieser verhängnisvollen Weise handeln...
Fragwürdiges Demokratieverständnis im Kampf gegen den Untersuchungsausschuss

Fragwürdiges Demokratieverständnis im Kampf gegen den Untersuchungsausschuss

von AfD-Fraktion Pressestelle | Sep. 22, 2016 | Pressemitteilung

Die Töne werden schärfer und von Seiten unserer politischen Gegner werden zunehmend schwerere Geschütze aufgefahren“, stellt Emil Sänze angesichts der Drohgebärden aus dem Landtag fest. Derzeit trifft die Mehrheit im Parlament...
Fragwürdiges Demokratieverständnis im Kampf gegen den Untersuchungsausschuss

In Baden-Württemberg sorgt Kommissar Zufall für innere Sicherheit

von AfD-Fraktion Pressestelle | Sep. 22, 2016 | Pressemitteilung

Gestern wurde ein Asylbewerber aus einer Böblinger Unterkunft festgenommen. Die Ermittler vermuten, dass er der islamischen Terrororganisation Dschabhat al-Nusra angehört. Die Polizei war dem Syrer nur durch Zufall auf die Spur gekommen, weil dieser...
Zum Prozess der Wiedervereinigung

Zum Prozess der Wiedervereinigung

von AfD-Fraktion Pressestelle | Sep. 22, 2016 | Pressemitteilung

Die geplante Wiedervereinigung der ABW-Faktion und der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg ist in vollem Gang. Beide Fraktionen arbeiten derzeit daran, eine neue Satzung und Geschäftsordnung zu beschließen. Weiterhin müssen...
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  • Zumeldung Antrag der AfD auf einen Untersuchungsausschuss21.10.2026
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