Miguel Klauß MdL: Nahverkehrsabgabe ist nichts als grüner Zwang!

06.12.2023
Verkehrspolitiker Miguel Klauß lehnt eine Nahverkehrsabgabe vehement ab.

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat die geplante Einführung einer Nahverkehrsabgabe in den Kommunen als grüne Zwangsabgabe verworfen:

„Die Grünen können es nicht lassen, die Bürger zu drangsalieren und ihre Freiheit einzuschränken. Als wären diese aufgrund der völlig verfehlten Politik in Bund und Land nicht schon belastet genug, soll nun noch eine Zwangsabgabe obendrauf kommen. Und wie so oft soll es in erster Linie wieder die Autofahrer treffen. Anders kann Verkehrsminister Hermann (Grüne) seine teuren E-Busse wohl nicht mehr finanzieren. Es wird Zeit, das Klimaschutzgesetz zu streichen und die grüne Märchentransformation zu beenden. Richtiger Umweltschutz geht auch ohne Zwangsabgaben und Verbote.“

Ihr Ansprechpartner:

Josef Walter

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart

Weitere Pressemitteilungen:

Rüdiger Klos MdL: Bürgerbeauftragte abschaffen
Rüdiger Klos MdL: Bürgerbeauftragte abschaffen

„Sie können den Bericht auch auf 300 Seiten aufblähen, es bleibt außer sehr viel heißer Luft nichts übrig, um unter Kostengesichtspunkten die Existenz der Funktion des Bürgerbeauftragten zu rechtfertigen.“ Das sagte der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger...

Weiterlesen
Startseite 9 Pressemitteilung 9 Miguel Klauß MdL: Nahverkehrsabgabe ist nichts als grüner Zwang!