Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder und Freunde,
mit großer Freude berichte ich Ihnen von der positiven Entwicklung unserer Arbeit, als Fraktion der Alternative für Deutschland im Landtag von Baden-Württemberg. Wir 17 Abgeordnete haben uns sehr gut aufgestellt und einen Vorstand gewählt, der aktiv im Besonderen die Öffentlichkeitsarbeit wahrnimmt.
In vier von 13 Ausschüssen des Parlamentes haben wir Führungspositionen besetzen können. Gestern wurde ich als stellvertretender Vorsitzender des parlamentarischen Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst gewählt. Ein großartiger Erfolg, gerade aufgrund meiner fachlichen Expertise!
Sinnigerweise hat dabei ausgerechnet der Abgeordnete Dr. T. Kern (FDP) Fragen gestellt, die er für kritisch und intelligent gehalten hat. Fragen an Bewerber in Ausschüssen sind eigentlich parlamentsuntypisch!
MdL Kern erkundigte sich nach meiner, beziehungsweise der Position der AfD zur Freiheit der Wissenschaft und der Forschung! Dies bot mir natürlich breiten Raum, auf die so noch nie dagewesene massive Einflussnahme durch grüne Ideologie wie Gender und angeblichen Klimawandel, auf Wissenschaft und Forschung heute hinzuweisen. Hervorheben konnte ich unsere Position für eine freie Forschung, im Besonderen auch für freie Geisteswissenschaften und Naturwissenschaften ohne Sprechverbote.
In der zweiten Frage erkundigte sich Herr Dr. Kern nach meiner Position zu unserer Anfrage nach die Herkunft der Künstler und Schauspieler an den deutschen Bühnen und im Ballett. Auch dies war ein klassisches Eigentor, denn der Sinn dieser Initiative war (und bleibt) zu erkunden, warum wir an unseren Hochschulen und Musikakademie so wenige international konkurrenzfähige Absolventen ausbilden. Nachlegen konnte ich dann die Aussage: „da muss an den Lehrplänen sicher, mit ihrer Zustimmung, nachgebessert werden!“
Danach erkundigte sich Kern noch nach einer Äußerung eines Bundestagsabgeordneten der AfD zur „versifften“ Kultur in Deutschland. Dies hat dann sogar bei der Vorsitzenden Frau Erikli zu Unmut geführt; denn diese Frage ist natürlich an denjenigen zu stellen, der diese Äußerung möglicherweise getan hat…
Jedenfalls wurde ich dann mit breiter Mehrheit gewählt.
Im Foyer konnte ich dann Herrn Dr. Timm Kern auf die Meinungsfreiheit und die Vielfalt der Äußerungen in der Alternative für Deutschland hinweisen!
Ein sehr erfolgreicher Tag für uns im Parlament, AfD wirkt!
Unsere vernunftorientierte und von Fachkenntnis geprägte Politik wirkt auch im Kreistag. So wurde in der gestrigen Sitzung des Bauausschuss für Arbeiten in Käthe-Kollwitz-Schule, Bruchsal die Kostenfeststellung von 1.8 Mio. € um rund 150000 € unterschritten. Ein weiteres wichtiges Beispiel für unsere positive und bürgerorientierte Politik in den Regionalparlamenten.
Aufgrund der desaströsen Politik der Grünen Landes- und der Bundesregierung im Umgang mit der so genannten CoronaPandemie, werde ich am 1. Juli die Hauptrede in der aktuellen Debatte zu den Folgen für unsere Kinder und Jugendlichen halten. Die Konsequenzen dieser völlig überzogenen Reaktion der Landesregierung für die Bildung und für die Wirtschaft sind aufweisen und natürlich unsere Verbesserungen und konstruktiven Vorschläge vortragen. Dabei wird auch der neue Abgeordnetenkollege für die Bildungspolitik, Hans-Peter Hörner mitwirken.
Die gute Zusammenarbeit in unserer Fraktion macht Freude!
In den beiden Veranstaltungen am 09. und am 10. Juli, werden Sie die Direktkandidaten für den Bundestag wählen. Dies betrifft die Wahlkreise Bruchsal – Schwetzingen und Bretten – Ettlingen (Karlsruhe-Land).
Über eine gute Beteiligung durch unsere Mitglieder, im Besonderen auch durch Mitglieder aus dem Rhein-Neckar-Kreis freue ich mich sehr. Wenn die Normalität und der Verstand so langsam wieder um sich greift, werden wir dann die ersten öffentlichen Veranstaltungen durchführen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Rainer Balzer MdL
