Bernhard Eisenhut MdL: Einheitsparteiensystem entlarvt sich erneut

09.08.2021
„Die Diskussionen im Sozialausschusses im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz morgen offenbarten erneut, dass diese Demokratie zum Einheitsparteiensystem zu verkommen droht.“ Mit diesen Worten bilanzierte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die […]

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

„Die Diskussionen im Sozialausschusses im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz morgen offenbarten erneut, dass diese Demokratie zum Einheitsparteiensystem zu verkommen droht.“ Mit diesen Worten bilanzierte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Sondersitzung des Sozialausschusses heute in Stuttgart. „Kaum Widerspruch musste Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) hinnehmen. In trauter Einheit stärkten auch die Fraktionen von SPD und FDP der Landesregierung bei ihrem Vorhaben, weitere Einschränkungen zu beschließen, den Rücken. Die Sitzung hätte man sich sparen können. Inzwischen ist die AfD die einzige Partei, die einer grundgesetzwidrigen Ungleichbehandlung von Geimpften und Ungeimpften widerspricht.“

Ganz erstaunlich ist, dass die Altparteien ungeimpfte Personen mit Kranken gleichsetzen, wundert sich Eisenhut. „Dabei können diese auch schlicht gesund sein. Jeder Bürger in diesem Land hatte inzwischen die Möglichkeit, sich zweimal impfen zu lassen. Wer das nicht getan hat, hat das aus Überzeugung getan. Ich denke, jeder muss selbst für sich entscheiden können, was er sich spritzen lässt. Man kann sich freiwillig isolieren, man kann Masken und face shields oder was auch immer tragen. Aber wer will, der darf sich dem ganz normalen Lebensrisiko aussetzen, ohne seine Freiheit zum angeblichen Schutz vor einem Virus einzutauschen. Ich bin fassungslos, wie selbstverständlich hier weiter die Freiheitsrechte der Bürger beschnitten werden sollen.“

Bernhard Eisenhut

Bernhard Eisenhut

Bernhard Eisenhut (geb. 1958) ist Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration. Eisenhut zog 2021 in den Landtag von Baden-Württemberg ein für den Wahlkreis 57 (Singen).

Ihr Ansprechpartner:

Josef Walter

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart

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