Dr. Rainer Podeswa MdL: Rechnungshof auf AfD-Kurs

12.07.2021
„Der Landesrechnungshof liegt mit seiner Kritik am Nachtragshaushalt der grün-schwarzen Koalition exakt auf AfD-Kurs.“ Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL auf Rechnungshof-Präsident Günther Benz, der […]

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

„Der Landesrechnungshof liegt mit seiner Kritik am Nachtragshaushalt der grün-schwarzen Koalition exakt auf AfD-Kurs.“ Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL auf Rechnungshof-Präsident Günther Benz, der „Erläuterungsbedarf“ zur Beeinträchtigung der Finanzlage des Landes einforderte. „Dass Personalausgaben und Förderprogramme auf den Prüfstand gehören, haben wir bereits vor über einem Jahr angemahnt. Auch die rein politisch motivierten organisatorischen Umbildungen mit einem neuen Juniorministerium und vier weiteren Staatssekretärsposten haben wir schon kritisiert. Insofern sollte es Winfried Kretschmann schwer zu denken geben, dass der Landesrechnungshof genau unsere Bedenken wiederholt, und umsteuern.“ 

Dr. Rainer Podeswa

Dr. Rainer Podeswa

Dr. Rainer Podeswa (geb. 1957) war Mitglied im Ausschuss für Finanzen und Haushalt und vertritt die AfD-Fraktion im SWR-Rundfunkrat. Dr. Podeswa wurde 2016 erstmals in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt und legte sein Mandat zum August 2023 aus gesundheitlichen Gründen nieder. Sein Nachfolger für den Wahlkreis 19 (Eppingen) ist Dennis Klecker.

Ihr Ansprechpartner:

Josef Walter

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart

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