16.06.18
Zur ersten gemeinsamen Klausurtagung trafen sich am Wochenende die Landtags- und Bundesabgeordneten der AfD im Paul-Löbe-Haus in Berlin.
Pressemitteilungen und andere Veröffentlichungen unseres Landtagsabgeordneten Emil Sänze.
Die Landesregierung will das Polizei- und Landesverfassungsschutzgesetz ändern. Präventive Telekommunikationsüberwachung, auch von Messenger-Diensten, soll dabei helfen, frühzeitig zu erfahren, ob konspirativ Anschläge vorbereitet werden....
Seit dem überwältigenden Wahlsieg im März ist die Alternative für Deutschland auch im Landtag von Baden-Württemberg vertreten, um dort den Wählerwillen umzusetzen. „So ganz frisch im Parlament, ohne existierende Strukturen,...