Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat dem Bad Uracher Gesamtmetallchef Wolf (CDU) Unglaubwürdigkeit vorgeworfen:„Erst Friedrich Merz mit seiner Agenda 2030, jetzt Wolf mit einer Agenda 2040 – Unionsfunktionäre überbieten sich gerade in...
Pressemitteilung
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat Agrarminister Hauk (CDU) aufgefordert, sich für ein Ende der Kiwi-Koalition stark zu machen:„Die Grünen treiben unter Minister Lucha seit Jahren den Abbau der Gesundheitsversorgung in der...
„Es braucht keinen ‚politischen und gesellschaftlichen Kraftakt, um sich auf die globalen Anforderungen einzustellen und die damit verbundenen Herausforderungen anzunehmen‘, sondern einen ideologischen Kraftakt, um aus den selbstverschuldeten wirtschaftlichen...
Den bildungspolitischen AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL wundern die Ergebnisse der Lehrerumfrage des Verbands Bildung und Erziehung VBE nicht:„Und wieder treffen wie jedes Jahr unsere Prognosen zu - trotz des vollmundigen Eigenlobs von Theresa Schopper...
Der petitionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat sich über das Stimmverhalten der FDP zur Petition 17/2929 gegen die Aufstellung von Windkrafträdern in einem Regionalplan (Drs. 17/7532) verwundert gezeigt:„Im Petitionsausschuss wurde unser...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat die Ergebnisse der Studie des Deutsche Zentrums für Hochschul- und Wissenschaftsforschung (DZHW) zu Zensurkultur und akademischer Redefreiheit an Universitäten als alarmierend bewertet:„Der Mannheimer...
„Wir erkennen die geleistete fachliche Arbeit ausdrücklich an und danken hier insbesondere den Mitarbeitern.“ Das sagte der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL heute in der Landtagsdebatte zum Datenschutz-Tätigkeitsbericht. „Besonders hilfreich...
„Wisssenschaftliche Bildung ist kein unerschöpfliches Gut, das wir verschwenderisch verteilen können, ohne die Konsequenzen zu bedenken.“ Das sagte der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Alfred Bamberger MdL heute in der Landtagsdebatte zum...
„Die Hoffnung, durch die Entwicklung von Lehrplänen zu Bildungsstandards den Mathematikunterricht zu verbessern, hat sich nicht erfüllt – im Gegenteil.“ Mit diesen Worten wrb der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL um Unterstützung für den...
„Wenn Grippesymptome mit grundlegenden Reformen des Gesundheitssystems in einem Atemzug genannt werden, dann haben die Grünen und Minister Lucha entweder die Ernsthaftigkeit der Lage der Gesundheitsversorgung hier nicht erkannt – oder Minister Lucha will sein Versagen...
„Die Kommunen haben Ihr Gesetzesvorhaben der vorletzten und letzten Legislatur schlicht in der Praxis sabotiert, weil es undurchführbar war.“ Das sagte der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL heute in der Landtagsdebatte zur Änderung der...
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat die Ergebnisse des BW-Trends als schallende Ohrfeige für die Grünen bewertet: „Die Bürger Baden-Württembergs entlarven die Grünen endlich als das, was sie wirklich sind: Eine lupenreine Verbotspartei. Wenn eine Regierungspartei...
„Es gehört schon sehr viel Ironie und noch mehr Chuzpe dazu, so einen Antrag zu stellen als Partei, die inzwischen mehr als 50 Jahre in Baden-Württemberg Regierungsverantwortung trug und trägt.“ Das sagte der stellv. AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Balzer MdL...
Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat die Stuttgarter Inszenierung von Florentina Holzingers „Sancta“ als staatssubventionierte Verunglimpfung des Christentums kritisiert:„Aus Hindemiths expressionistischem Einakter wurde eine...
„Wir werden um eine kontinuierliche Verkleinerung des Öffentlichen Dienstes nicht herumkommen.“ Das sagte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL heute in der Landtagsdebatte zum Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen. „Das...