Pressemitteilung

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL kommentiert die gemeinsame Pressemitteilung von BLV, GEW, GSV, LEB, LSBR und PHV zum Thema Lehrkräftemangel wie folgt: „Die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in unserem Bundesland sind schlichtweg zu...

Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die Tübinger Cadmium-Studie als einseitig und irreführend zurückgewiesen:„Ein Untersuchungsdesign auf der Grundlage eines Klimamodell im Jahre 2100 kommt zu dem Schluss, dass in leicht sauren Böden...

„Die öffentliche Entschuldigung des Portals kath.ch und des Rektors der Theologischen Hochschule Chur, Christian Cebulj, gegenüber Dr. Markus Krall ist eine weitere verdiente Klatsche des hiesigen Antisemitismusbeauftragten Michael Blume.“ Mit diesen Worten...

Der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL pflichtet der Kritik des Landesseniorenrats zu den derzeitigen Regelungen zur Verkehrssicherungspflicht bei Sitzbänken im Wald vollständig bei:„Hier haben wir doch mal die wunderbare Gelegenheit,...

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL sieht die Hauptgründe für die steigende Zahl der Kündigungen von Lehrkräften im Umbau des Bildungssystems sowie in den immer heterogeneren Klassen. Die FDP-Forderung nach Präventivmaßnahmen weist er...

Der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat die Strategien gegen Wohnungsleerstand als einen Tropfen auf den heißen Stein in der Wohnungsbaukrise gewertet: „Diese Strategien gegen leerstehende Wohnungen bezeugen die Verzweiflung, die unter den...

Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Aussagen von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) zur Automobilindustrie als reines Wahlkampfgetöse kritisiert: „Man könnte meinen, dass Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut endlich zur...

„Wenn Finanzminister Bayaz (Grüne) aufgrund der neuesten Steuerschätzung für weitere Ausgaben keinen Spielraum mehr sieht, so stellt sich die Frage, warum er erst jetzt zu dieser Erkenntnis gelangt ist. Bereits bei den zurückliegenden Haushaltsrunden bestand die...

Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat Landtagspräsidentin Aras (Grüne) ein vulgärtriviales EU-Verständnis vorgeworfen: „Wenn 23.000 Menschen in Kehl täglich in beiden Richtungen über die Grenze pendeln, hat das vor allem etwas mit Arbeit und...

Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat die Entscheidung der Ministerpräsidenten zum Rundfunkbeitrag als unzureichend und undurchdacht bewertet:„Man spürt förmlich die Angst vor der AfD, die die Länderchefs panisch reagieren lässt. Statt die...