Der beste Vorsatz hilft nichts, wenn der, dem es zu helfen gilt, die Hilfe nicht annimmt. So oder so ähnlich könnte man die Situation bei der Integration von Migranten in unsere Gesellschaft beschreiben. Dazu ein kurzes Zitat: „Bevor wir neue...
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Pressemitteilung – Stuttgart, den 19.01.2017 Grün-schwarze Regierung nicht auskunftsfähig Mit großem Erstaunen nahm der haushaltspolitische Sprecher, Dr. Rainer Podeswa, zur Kenntnis, dass sich der grün-schwarzen Regierung die Frage nach...
Was kostet die illegale Einwanderung den Steuerzahler? Die Kosten zur Bewältigung der Flüchtlingskrise müssen für den Steuerzahler transparent gemacht werden. Das ist ein Anliegen der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag. Migration ist grade...
Pressemitteilung – Stuttgart, den 18.01.2017 Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU), Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau stellte heute das Förderprogramm „Wohnungsbau BW 2017“ vor. Damit soll bezahlbarer Wohnraum im und auf dem...
Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum die AfD so massiv bekämpft wird? Die Antwort ist ganz einfach: Weil wir von der AfD Missstände in ganz Deutschland schonungslos aufdecken. Durch die Masseneinwanderung hat sich eine ganze Sozialindustrie etabliert,...
Ärztemangel nimmt zu – die Alten werden abgehängt! Mein Parlamentskollege Stefan Herre stellte eine spannende Kleine Anfrage an die Landesregierung in Sachen Ärztemangel und Weiterbildungsmöglichkeiten für Hausärzte im...
Pressemitteilung – Stuttgart, den 17.01.2017 Demokratisches Prinzip vs Gentlemen’s Agreement Dass der EU-Präsidentschafts-Deal von 2014 zwischen den Sozialdemokraten (S&D) und den Christdemokraten von der Europäischen Volkspartei (EVP) kein...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 17.01.2016 Untreue und Beihilfe zur Untreue: Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft gegenüber 15 Verdächtigen wiegen schwer, darunter sind ein früherer Rektor und Kanzler, sowie Professoren. Sie haben sich...
Pressemitteilung – Stuttgart, den 16.01.2017 Obwohl die Auftragslage im Handwerk im letzten Jahr boomte, blieben rund 9000 Ausbildungsplätze unbesetzt. Dieser Widerspruch war ein großes Thema beim Neujahrsempfang der...
Im Zollernalbkreis soll der kinderärztliche Notdienst ausgedünnt werden. Es drohe ein massives Ausbluten der Kinderärztlichen Nahversorgung in dieser ländlich geprägten Region, kritisiert der zuständige AfD-Abgeordnete Stefan...
Pressemitteilung – Stuttgart, den 16.01.2017 Der AfD-Abgeordnete Udo Stein stellte eine Kleine Anfrage an die Landesregierung. In dieser ging es darum, die Kosten zur Bewältigung der Flüchtlingskrise in Erfahrung zu bringen. Die Landesregierung...
Pressemitteilung – Stuttgart, den 16.01.2017 Die grün-schwarze Landesregierung kürzt massiv Lehrerstellen Durch Stellenwegfall oder Stellenübertragung zugunsten von Gemeinschaftsschulen und Sonderpädagogischen Beratungszentren verlieren...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 13.01.2017 Aus unseren Berichtsanträgen ging hervor, dass die Landesregierung die Sanierung unserer Infrastruktur massiv vernachlässigt. Bei den Bundesautobahnen befinden sich in Baden-Württemberg 13,2 Prozent in einem...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 13.01.2016 Ein Landtagsbeschluss vom Juli des vergangenen Jahres zielt darauf, sowohl die Altersvorsorge der Landtagsabgeordneten als auch deren Mitarbeiterbudgets zu überprüfen. Erhöhte Rentenvorsorge für...
Pressemitteilung - Stuttgart, den 12.01.2017 Fraktionschef Dr. Jörg Meuthen hob grundsätzlich hervor, dass mit der AfD statt einer nominalen endlich eine reale Opposition in den Landtag eingezogen sei. „Wir regen Diskurse an, die notwendig sind,...