„Wenn rund die Hälfte der Bürger meint, der Islam unterwandere Deutschland, dann ist das keine ‚Stimmung‘, sondern ein massives gesellschaftliches Warnsignal.” Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL den heute im SWR...
Pressemitteilung
„Wenn in offiziellen Konzeptpapieren für Kita-Kinder die ‚Lust am eigenen Körper‘ und das ‚Dinge in den Mund nehmen‘ als Entwicklungsleitlinien benannt und ‚Doktorspiele‘ ausdrücklich eingeräumt werden, überschreitet das eine rote Linie.“ Mit diesen Worten reagiert...
„Wer sagt, hinter problematischen Aussagen stecken reale Probleme, muss diese realen Probleme endlich lösen – und aufhören, die Sprache der Bürger zu therapieren.“ Mit diesen Worten kommentierte die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL die...
„Wer Oberflächensymbole diskutiert, meidet die Kernfragen der Migration – von Unterbringung über soziale Folgekosten bis hin zu Integration im Alltag.“ Mit diesen Worten reagiert der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL auf den Merz-kritischen...
„Wenn ein gebührenfinanzierter Staatssender im Nachrichtenkostüm urteilende Etiketten verteilt und Gerichte das als bloße Meinung einordnen, ist der Kernauftrag verfehlt“. Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL das...
„Wenn selbst der VGH erhebliche rechtliche Zweifel an der Grundlage des Potenzialtests äußert, ist die Lage klar: Dieses Verfahren gehört sofort zurückgenommen.“ Mit diesen Worten kommentiert der stellv. bildungspolitischer AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL...
„Manuel Hagel kritisiert die ‚scheinheilige‘ Empörung der Grünen wie etwa von Franziska Brantner, während er selbst mit ihnen regiert und die Lebenswirklichkeit der Bürger – von schmutzigen Innenstädten bis zu unsicheren Bahnhöfen – seit Jahren ignoriert.“ Mit diesen...
„Der Stuttgarter Grünen-Europaabgeordnete Michael Bloss kann in Brüssel Maximalforderungen verkünden – hier im Land bedeuten sie Werksschließungen, Jobabbau, höhere Lebenshaltungskosten und weniger Spielraum für Kommunen.“ Mit diesen Worten kommentierte der...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat Forderungen des Landesschülerbeirats nach „mehr Demokratiebildung“, mehr Schülerbeteiligung und „Digitalisierung als Schulfach“ eine Absage erteilt:„Die Schule ist in erster Linie ein Ort des Lernens...
„Recht durchzusetzen darf nicht vom polizeilichen Leidensdruck abhängen.“ Mit diesen Worten kommentierte der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL die kontrollierte Ausreise einer 20-köpfigen syrischen Großfamilie aus Stuttgart.„Dass...
„Das Label ‚Keine Wurst‘ ist Irreführung – Sprache ist Kulturgut, kein Marketingspielzeug“. Mit diesen Worten pflichtet der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL der Kritik von Landesinnungsfleischermeister Joachim Lederer auf die Eröffnung...
„Wir brauchen qualifizierte Fachkräfte – aber nicht um den Preis von Patientensicherheit, Verbraucherschutz und sozialem Frieden.“ Das sagte die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL in der aktuellen Debatte zur Anerkennung ausländischer...
„Was die Landesregierung vorlegt, ist ein Flickenteppich aus Einzelmaßnahmen – ohne strategischen Kompass, ohne haushalterische Verankerung und mit fragwürdigen Prioritäten. Das sagte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL in der ersten Beratung des...
Zumeldung „Vorne, aber schlechter: Neue Studie zu Neuntklässlern“„Die heute präsentierten Ergebnisse für die neunten Klassen müssen als Warnsignal begriffen werden.“ Mit diesen Worten kommentierte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL den...
Der energiepolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Uwe Hellstern MdL, fordert nach den jüngsten Meldungen zum Namibia-Projekt einen Investitionsstopp für risikoreiche Wasserstoff-Infrastruktur in Baden-Württemberg. Hintergrund ist der Rückzug von RWE aus dem...