ZumeldungStuttgart, den 06.08.2026Nach dem Fund einer mit Sprengstoff bestückten Drohne am Flughafen Leipzig/Halle fordert der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Chris Hegel ein landesweites Konzept zur Drohnenabwehr: „Die Gefahr ist bereits jetzt real. Die...
Sicherheit
ZumeldungStuttgart, den 27.07.2026Nach dem islamistischen Terroranschlag auf den Berliner CSD hat Innenminister Manuel Hagel (CDU) mehr Polizeipräsenz, leistungsfähige Nachrichtendienste und eine konsequente Strafverfolgung gefordert. Dazu erklärt der innenpolitische...
Zur Berichterstattung über seine Kleine Anfrage (Drs. 17/7203) erklärt der innenpolitischer AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL: Der Ausländeranteil an ermittelten Tätern für das Jahr 2023 lag bei 40 Prozent, ein Anstieg um ganze fünf Prozent zum Vorjahr -...
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL unterstützt die Forderung der Polizeigewerkschaft, die Klimaaktivisten für mögliche finanzielle Schäden aufgrund ihrer Aktionen an Flughäfen zur Kasse zu bitten: „Selbst wenn in Stuttgart – im Gegensatz...
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Forderungen des Positionspapiers der Polizeigewerkschaft als überfällig bewertet: „Die Entwicklung bei Straftaten mit Messern ist nicht erst seit Mannheim beängstigend. Was die Gewerkschaft...
„Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf erhob der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL heute in seinem Plenarbeitrag zum neuen...
„Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf erhob der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL heute in seinem Plenarbeitrag zum neuen...
„Dem politmedialen Komplex ist offenbar kein Argument mehr zu dumm, die rasant zunehmende migrantische Messergewalt zu relativieren und zu verharmlosen.“ Mit diesen Worten reagiert der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL auf die...
Fraktionschef Anton Baron MdL hat CDU-Fraktionschef Manuel Hagel Heuchelei vorgeworfen: „Obwohl der Anteil der Menschen ohne deutschen Pass an der Bevölkerung wesentlich niedriger sei, gebe es hier eine deutlich höhere Kriminalitätsrate, sagt er im SWR und hält die...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Kultus-Staatssekretärin Sandra Boser (Grüne) Realitätsverweigerung vorgeworfen: „Dass die Versiebzigfachung antisemitischer Straftaten auch Auswirkungen auf die Gewalt an unseren Schulen hat, liegt...
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL kann die Anzeigen gegen die Polizisten in Mannheim nicht nachvollziehen: „Dass sicherheitspolitische Laien allein aufgrund einzelner Videosequenzen ohne Kontext Anzeige wegen Planlosigkeit und...
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL sieht die Festnahme eines IS-Mitgliedes in Esslingen als weiteren Beleg für die Gefährdung der inneren Sicherheit durch den Islamismus: „Der diesjährige Verfassungsschutzbericht hatte es bereits...
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) aufgefordert, die Initiative von Fraktionschef Manuel Hagel zur besseren Entschädigung von Hinterbliebenen getöteter Polizisten umgehend umzusetzen: „Bislang...
„Wenn Thomas Strobl (CDU) vor allen anderen Fakten zunächst mahnt, die Arbeit des Verfassungsschutzes ernst zu nehmen, zeigt dies das verheerende Image, das dieser ‚Regierungsschutz‘ inzwischen in der Bevölkerung hat.“ Mit diesen Worten kommentiert der innenpolitische...
Der sicherheitspolitische Sprecher Hans-Jürgen Goßner stellt die Wichtigkeit des Ehrenamtes im Katastrophenschutz heraus.