PressemitteilungStuttgart, den 05.06.2026Am Mittwoch stimmt der Landtag über die Anpassung der Abgeordnetenentschädigungen ab. Die AfD-Fraktion lehnt den bestehenden Automatismus ab und hat einen Gesetzentwurf (Drs. 18/75) eingebracht, der die automatische Erhöhung...
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PressemitteilungStuttgart, 03.06.2026 Zur aktuellen Studie des Mannheimer Zentrums für Europäische Sozialforschung MZES über Partnerschaftspräferenzen von syrischen und afghanischen Flüchtlingen sowie der deutschen Bevölkerung erklärt der wissenschaftspolitische...
PressemitteilungStuttgart, 03.06.2026 Zur Aussage Cem Özdemirs (Grüne), heutige Deutsche trügen eine Mitverantwortung am Völkermord an den Armeniern, erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Martin Rothweiler MdL:„Der Völkermord an den...
PressemitteilungStuttgart, 02.06.2026 „Wer Heimat als folkloristischen Marketingbegriff oder gar als Buzzword behandelt, offenbart vor allem die eigene Entfremdung von den Lebenswirklichkeiten vieler Bürger.“ Mit diesen Worten kritisiert der medienpolitische...
PressemitteilungStuttgart, 01.06.2026 „Die ‚Freischütz‘-Inszenierung von Volker Lösch zeigt einmal mehr, wie Teile des subventionierten Kulturbetriebs klassische Werke nur noch als Material für parteipolitische Agitation missbrauchen.“ Mit diesen Worten reagiert der...
PressemitteilungStuttgart, 29.05.2026 „Wer jede historische Persönlichkeit an heutigen Moralmaßstäben misst, wird am Ende nur noch leere Sockel und namenlose Preise verwalten.“ Mit diesen Worten kommentiert der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Uwe von Wangenheim...
ZumeldungStuttgart, den 29.05.2026Erneut erschüttern schwere Messerangriffe Baden-Württemberg: In Freiburg und Heilbronn wurden innerhalb kurzer Zeit sieben Menschen verletzt, drei davon schwer. Dazu erklärt der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Chris Hegel: „Die...
PressemitteilungStuttgart, 27.05.2026 „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk entfernt sich immer weiter von seinem Informationsauftrag und entwickelt sich zunehmend zum Umerziehungsapparat für politisch gewünschte Wahrnehmungen.“ Mit diesen Worten reagiert der...
PressemitteilungStuttgart, 26.05.2026 „Was hier unter dem harmlosen Schlagwort ‚Verlässlichkeit‘ vorbereitet wird, ist nichts anderes als die institutionalisierte politische Vorzensur im digitalen Raum.“ Mit diesen Worten kritisiert der medienpolitische...
PressemitteilungStuttgart, 21.05.2026 „Schwimmkurse für Studenten sind Symptom einer gescheiterten Integrationspolitik“. Mit diesen Worten kommentiert der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Nikolaos Boutakoglou MdL die Schwimmkurse in Freiburg.„Dass Hochschulen...
PressemitteilungStuttgart, 12.05.2026 „Dass der AfD erneut ein Vizepräsident verweigert wurde, ist ein weiterer Beleg dafür, dass CDU und Grüne demokratische Grundprinzipien nur gelten lassen, solange ihnen das Ergebnis passt. Millionen Wähler werden systematisch von...
PressemitteilungStuttgart, 11.05.2026 „Der Gewerbesteuereinbruch ist die Quittung für die grün-schwarze Wirtschaftspolitik der letzten Jahre“. Mit diesen Worten kommentiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Martin Rothweiler MdL die aktuelle Steuerschätzung. „Während der...
PressemitteilungStuttgart, 08.05.2026 Zur Ablehnung der sogenannten „1000-Euro-Entlastungsprämie“ im Bundesrat erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Martin Rothweiler MdL:„Die Debatte um die gescheiterte Entlastungsprämie zeigt die ganze Absurdität der aktuellen...
PressemitteilungStuttgart, 06.05.2026 „Der heute vorgestellte Koalitionsvertrag von Grünen und CDU ist kein Aufbruch für Baden-Württemberg, sondern die Fortsetzung einer ideologischen Verwaltung des Niedergangs.“ Mit diesen Worten kommentiert der...
ZumeldungStuttgart, den 27.04.2026AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler warnt angesichts der laufenden Koalitionsverhandlungen vor einer Fortsetzung der bisherigen Klimapolitik zulasten von Wirtschaft und Wohlstand und appelliert an die CDU: „Schon jetzt ist absehbar,...






