Der weinbaupolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL lehnt die von Agrarminister Hauk (CDU) angekündigte Pflichtabgabe für Winzer auf der Basis von "Zwangssolidarität" ab:"Die Landesregierung sollte sich besser darum kümmern, dass die seit Jahren...
Arbeitskreis
„Monika Steins kosmetischer Forderungskatalog ist ein eigenwilliges Sammelsurium von Richtigem und Überflüssigem.“ Mit diesen Worten kommentierte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL den Auftritt der GEW-Chefin heute in Stuttgart. „Die...
„Wer den neuen Bildungsmonitor der wirtschaftsnahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) liest, sollte wissen: Das ist kein objektiver Maßstab für Bildungsqualität, sondern eine interessengeleitete Standortstudie“. Mit diesen Worten kommentiert der...
„Wenn der Landrat im Neckar-Odenwald-Kreis die Finanzlage der Landkreise als ‚so desaströs und perspektivlos wie noch nie‘ bezeichnet, sollte er sich zuerst fragen, warum Milliarden für Migrationskosten, Genderprogramme und EU-Klimazwang bereitstehen, während für...
„Baden-Württemberg sollte diesen WWF-Tadel als Kompliment auffassen.“ Mit diesen Worten reagiert der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL auf das aktuelle Länderranking des Umweltverbands WWF. „Wenn Baden-Württemberg beim Ausbau der...
„Uralt-Forderungen des Handwerkstags zu wiederholen werfen ein bezeichnendes Licht auf die Kreativität des Wahlkämpfers Manuel Hagel (CDU).“ Mit diesen Worten reagiert der handwerkspolitische AfD-Fraktionssprecher Joachim Steyer MdL auf Hagels Vorstoß zur Verdopplung...
„Wer das Gymnasium heterogen machen will, schafft es in Wahrheit ab.“ Mit diesen Worten reagiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf Äußerungen von Theresa Schopper (Grüne) in der Stuttgarter Zeitung. „Das Gymnasium war immer die...
„Während die Ministerin in Sonntagsreden ‚Technologieoffenheit‘ beschwört, hat ihre Partei alle zentralen Entscheidungen mitgetragen: Verbrenner-Aus, CO₂-Grenzwerte, Energiewende und E-Mobilitätszwang.“ Mit diesen Worten reagierte der europapolitische...
„Die massiven Netzprobleme bei Amprion gelten genauso für Baden-Württemberg und TransnetBW“. Mit diesen Worten reagiert der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL auf die Warnungen vor Stromabschaltungen von Amprion-Chef Christoph Müller in der...
„Dass in einer SWR-Doku zu Frauenfeindlichkeit im Netz die linke Soziologin Veronika Kracher als vermeintlich unabhängige Expertin präsentiert wurde, ist ein eklatanter Verstoß gegen journalistische Standards und die Neutralitätspflicht des öffentlich-rechtlichen...
„Dass Gabriele Wulz im Namen von Langmut und Güte eine ganze demokratisch gewählte Partei diffamiert, zeigt, wie sehr die Kirche ihre geistliche Grundlage mit parteipolitischer Ideologie verwechselt.“ Mit diesen Worten reagiert der religionspolitische...
„Dass mit Porsche nun eine der deutschen Vorzeigemarken den DAX verlassen muss, ist weit mehr als eine isolierte Unternehmensmeldung.“ Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL den Abstieg der Porsche AG aus dem deutschen...
„Die enorme Zahl von landesweit über 76.700 offenen Verfahren bei den Staatsanwaltschaften wird maßgeblich durch die politisch gewollte Flut an Ermittlungen wegen sogenannter Hasskriminalität verzerrt.“ Mit diesen Worten kommentiert der stellv. innenpolitische...
„Es ist nicht einmal die halbe Wahrheit, den Bürgern zu erzählen, im August hätte das Land insgesamt nur 775 Illegalen die soziale Hängematte aufgespannt.“ Mit diesen Worten reagiert der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL auf die Jubelmeldung von...
„Wenn Manuel Hagel heute über flächendeckende Videoüberwachung diskutiert, dann ist das nichts anderes als das Eingeständnis eines gigantischen Politikversagens.“ Mit diesen Worten reagiert der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL auf Hagels...