Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat die vorläufige Verschiebung der Propalästina-Veranstaltung an der Uni Heidelberg als weiteres Indiz für einen weit verbreiteten Antisemitismus bei Verantwortlichen von Baden-Württembergs Hochschulen...
Arbeitskreis
Angesichts des tragischen Polizistentods von Mannheim fordert der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL am kommenden Mittwoch eine öffentliche Sitzung des Innenausschusses: „Die islamistische Attacke von Mannheim vom vergangenen Freitag...
Der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat dem Verbandschef der Südwest-Verleger Valdo Lehari widersprochen, wonach die Politik eine „verfassungsrechtliche Pflicht zur Hilfe für Medien“ habe: „Wie legt er denn das Grundgesetz aus, wenn er die...
Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat dem Vorsitzenden des Expertenrats für Klimafragen, dem Freiburger Energiephysiker Hans-Martin Henning, für seine Analyse der deutschen Klimaschutzziele gedankt: „Nach dem Gutachten verfehlt Robert...
Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat dem Deutschen Journalistenverband DJV doppelte Standards vorgeworfen:
Der sicherheitspolitische Sprecher Hans-Jürgen Goßner kritisiert die landespolitische Debatte über Islamismus als Scheindebatte.
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) zur Innenausschusssitzung am Mittwoch zu einer Stellungnahme über die Gefährlichkeit des politischen Islam aufgefordert: „Meine Erschütterung über den brutalen...
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL lehnt die vom Deutschen Krebsforschungszentrum Heidelberg geforderte Verbotsorgie für Zigaretten ab.
„Hände weg vom Pensionsfonds!“ Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL grün-schwarze Überlegungen zur Kürzung von Einzahlungen in den Pensionsfonds des Landes. „Jeglichen Gedankenspielen der grün-schwarzen Koalition, den...
Der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat dem StZ-Kommentator Reiner Ruf linksextremen Fanatismus vorgeworfen: „Wieviel Hass muss ein Journalist in sich tragen, der promoviertes AfD-Personal als ‚geistig verwirrt‘ und ‚moralisch verwahrlost‘...
Der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat die Forderung von OECD-Bildungsdirektor Andreas Schleicher zurückgewiesen, Deutschland solle das Sitzenbleiben abschaffen: „Wenn er der Stuttgarter Zeitung sagt, dass Sitzenbleiben die...
Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat das Fanmeilen-Verbot von Gigi D’Agostinos „L’amour toujours“ durch die Stuttgarter Veranstaltungsgesellschaft als albernen und autoritären Reflex kritisiert: „An dem Lied ist weder musikalisch noch...
„Mit der Studie ‚Reklame für Klimakiller‘ haben unsere zwangsgebührenfinanzierten Journalisten endgültig den Umschlag von der Umerziehungs- zur Verbotskultur vollzogen.“ Mit dieser Kritik reagierte der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL auf das...
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die aufkommende Lachgasdebatte als lächerlich kritisiert.
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat dem Schwäbisch-Gmünder Geschichtsdidaktiker Christian Wieland für sein Plädoyer gegen eine schulpolitische Indienstnahme der Geschichte gedankt: „Wenn er im Cicero befindet, dass Geschichte stellt in...