Fraktionschef Anton Baron MdL hat CDU-Fraktionschef Manuel Hagel Heuchelei vorgeworfen: „Obwohl der Anteil der Menschen ohne deutschen Pass an der Bevölkerung wesentlich niedriger sei, gebe es hier eine deutlich höhere Kriminalitätsrate, sagt er im SWR und hält die...
Arbeitskreis
Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat dem Freiburger Erzbischof Stephan Burger vorgeworfen, sich den Zeichen der Zeit konsequent zu verweigern: „Allein die knapp 64.000 Austritte aus der katholischen Kirche im letzten Jahr mit der...
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Ausreisezahlen von Justizministerin Gentges (CDU) als Jubelkosmetik kritisiert: „Gentges feiert, dass 2330 Menschen zur freiwilligen Rückkehr bewegt wurden und damit fast 500 mehr als 2022. Ja und?...
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat der CDU zu ihrer späten Einsicht gratuliert, das geplante Gleichbehandlungsgesetz zu verhindern: „Wer unser Grundgesetz nicht kennt, der kommt mit schädlichen wie überflüssigen Gesetzesentwürfen ums Eck....
Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die Interpretation der Attributionsstudie des Deutschen Wetterdienstes DWD als ideologiegetrieben und unseriös kritisiert: „Kaum kommt das nächste regionale Hochwasser, kommt auch die nächste...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL fordert, dass sich Baden-Württembergs Schulen zu cannabisfreien Zonen erklären sollen: „Und wieder zeigt sich, dass wir Probleme lösen müssen, die wir ohne die Unfähigkeit der Regierenden gar nicht...
Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat den Rausschmiss der Eislinger Punkband „Itchy“ beim Wiener Donauinselfest wegen des Auftritts einer Klimaaktivistin als richtiges Signal bewertet: „Unabhängig davon, dass die Band gegen ihre eigene...
„Wer die Verbraucher in die Verantwortung nimmt hat, hat die Landwirtschaft nicht verstanden“. Mit diesen Worten kritisierte der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die Forderung von Landes- und Bundesbauernpräsident Joachim Rukwied nach höheren...
Der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat den 22 SPD-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg die Missachtung des Lebensschutzes vorgeworfen: „Mit der Abschaffung der Beratungspflicht im gestern beschlossenen Positionspapier der gesamten...
Das Ansinnen der Umwelthilfe, allein in 26 Städten in Baden-Württemberg höhere Parkgebühren und Parkbeschränkungen für SUV-Fahrzeuge zu beantragen, kommentiert der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL wie folgt: „Es mag vielleicht zunächst...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Kultus-Staatssekretärin Sandra Boser (Grüne) Realitätsverweigerung vorgeworfen: „Dass die Versiebzigfachung antisemitischer Straftaten auch Auswirkungen auf die Gewalt an unseren Schulen hat, liegt...
Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat dem Konstanzer CDU-Energiepolitiker Andreas Jung Scheinheiligkeit vorgeworfen: „Jung gehört zu der Partei, die die ‚Energiewende‘ nicht nur hingenommen haben, sondern bis heute aktiv vertreten! Er...
Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat dem Mitbegründer der Heidelberger Schule für Systemische Therapie, Fritz B. Simon, unwissenschaftliche Angstpolitik vorgeworfen: „In einem offenen Brief, über den der SPIEGEL berichtet, warnt er...
„Wer sparen muss, der muss sich zwingend auf seine wichtigsten Aufgaben konzentrieren: Das bedeutet für den SWR weniger Unterhaltungsformate und die verstärkte Konzentration auf regionale Formate, die bei den privaten Anbietern aus Kostengründe nur wenig...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat dem Realschullehrerverband für seine realistische Einschätzung der katastrophalen grünschwarzen Bildungspolitik gedankt: „Selten habe ich so offene und ehrliche Worte zur aktuellen Lage der...